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Volk und Wirtschaft

Christian Odendahl
Wirtschaftspiqster
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piqer: Christian Odendahl
Freitag, 13.05.2016

Wie man TTIP retten könnte

Die deutsche TTIP Diskussion sieht aus der Ferne betrachtet etwas überhitzt aus. Die Leaks von weitestgehend erwartbaren US Positionen durch Greenpeace trieb sogar in der SZ merkwürdige Blüten. Von einer nüchternen, rationalen Debatte über westliche Handelspolitik im 21. Jahrhundert sind wir in Deutschland leider meilenweit entfernt.

In diesem Text habe ich mich daran gemacht, die Ideen hinter TTIP zu erklären, europäische Selbstüberzeugungen zu prüfen, und zu überlegen, wie man die guten Ideen hinter TTIP (ja, die gibt es) noch retten kann, und wie man TTIP verbessern könnte. Let the shitstorm commence.

PS: Bei einer Diskussion mit Freunden in Berlin über TTIP bekam ich vor kurzem zur Antwort, dass meine grundsätzliche Offenheit bei dem Thema aber in Berlin "nicht zum guten Ton" gehöre. Musste ich lachen.

Wie man TTIP retten könnte
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Kommentare 11
  1. Marcus von Jordan
    Marcus von Jordan · vor mehr als einem Jahr

    Ein großer Teil des Widerstandes hat sich doch aber entzündet an der Borniertheit der Verhandelnden im Umgang mit Presse und Bürger und an der Geheimniskrämerei. Du sprichst viel von der wünschenswerten Transparenz und "ehrlicher Aufarbeitung", aber wir hören immer nur von geheimen Schiedsgerichten (?) und Abgeordneten, denen die wichtigsten Informationen vorenthalten werden (??). Beschleicht dich denn tatsächlich nie das Gefühl, dass es eben mitnichten darum geht, internationalen Handel zu verbessern, sondern viel mehr darum Einzelinteressen von Konzernen vor staatlicher Regulierung zu schützen. Die Anti-TTIP Berichterstattung ist tatsächlich erstaunlich unreflektiert und einseitig und weil ich mal eine Pro-TTIP Lobbyveranstaltung besucht habe, kenne ich ein paar der Fakten und Beispiele, die du nennst. Ich finde die Aussage, dass "nicht alle von der Globalisierung profitiert haben" aber doch einen Euphemismus und bin deshalb herzlich froh, wenn solche weitreichenden Planungen ans Licht gezerrt werden. Um die gute Idee dahinter zu retten, muss glaube ich die schlechte Umsetzung jetzt erstmal beerdigt werden.

    1. Christian Odendahl
      Christian Odendahl · vor mehr als einem Jahr

      Das ist einiges dran, Marcus. Und die Proteste haben schon zu einigen Änderungen geführt, z.B. was Transparenz angeht, oder die neuen Vorschläge zu ISDS. Das finde ich sehr positiv.

      Was das Schützen vor Regulierung angeht, da bin ich nicht so sicher. Die Knackpunkte der Verhandlungen sind eher, dass beide Seiten ihre höhere Regulierung schützen wollen, also Europa z.B. bei Genfood, die Amis beim Finanzsektor (!), die Europäer ihre Dienstleistungen im Digitalsektor, die Amis wiederum ihre "Buy American" Klauseln bei öffentlicher Ausschreibung.

      Globalisierung: ich glaube nicht, dass das ein Euphemismus ist, da es viele (Konsumenten) gibt, die sogar sehr profitiert haben, nur ist das nicht so direkt sichtbar, wie der Verlust von Arbeitsplätzen durch stärkere Konkurrenz.

  2. Rico Grimm
    Rico Grimm · vor mehr als einem Jahr

    Sehr guter Text, Christian. Danke, nehme ich viel draus mit.

    1. Christian Odendahl
      Christian Odendahl · vor mehr als einem Jahr

      Merci, das freut mich.

  3. Marcus von Jordan
    Marcus von Jordan · vor mehr als einem Jahr

    "nicht zum guten Ton"...Mist, mein Humor reicht dafür nicht...

    1. Gurdi (Krauti)
      Gurdi (Krauti) · vor mehr als einem Jahr

      Ist eigentlich auch irgendwie nicht zum lachen. Aber der Hintergrund erschließt sich mir sehr wohl.

      Man möchte in Berlin nicht über die Geopolitische Komponente sprechen und schon gar nicht über die Knäbel-Abkommen die teilweise mit Afrikanischen Staaten geschlossen wurden.

      Nicht umsonst wird in manchen Kreisen von einer Wirtschafts-NATO gesprochen. Der eigentliche wirtschaftliche nutzen erscheint mir minimal oder zumindest zweifelhaft und auch diverse Studien hegen hier großen Zweifel. Der Handel mit den USA hat auch so deutlich zugelegt für Deutschland, die USA sind mittlerweile unser größter Handelspartner.

      Ich erinnere mich an eine Umfrage aus dem Handelsblatt unter Unternehmen die dem Abkommen wirklich unterirdische Aussichten bescheinigten. Lediglich unter den Großkonzernen überwiegte der Optimismus zu dem Abkommen. Die Mittelständischen Unternehmen denen dass Ankommen ja angeblich besonders viel nutzen soll, versprachen sich überwiegend keine Vorteile von dem Abkommen. Leider gibts die Umrage wohl nicht im Netz.

      Hier mal "mit offenen Karten" zu spielen wäre wünschenswert, aber ist total unwahrscheinlich.

  4. Gurdi (Krauti)
    Gurdi (Krauti) · vor mehr als einem Jahr

    Da haben Sie sich ja mal wieder richtig mühe gegeben in Ihrem eigenen Beitrag.

    Mit einer prinzipiellen Öffnung des Abkommens, sowie einer kritischen Reflektion vorheriger Abkommen und Ihrer Auswirkungen rennen Sie bei mir offene Türen ein. Solche Schritte wären sehr zu begrüßen. Auch die Geopolitische Komponente stärker in den Vordergrund zu stellen würde ich sehr begrüßen, da eine europäische Debatte hierzu zwingend von nöten ist.Egal wie man die Dinge sieht, die Menschen haben dass Recht klarheit zu erhalten und nicht aus fadenscheinigen Begründungen von der Elite für Dumm verkauft zun werden.

    Dass die USA in einigen Bereichen durchaus sinnvolle Regulierungen besitzen, bestreitet keiner. Diese sind aber auch gerade auf die Diesel-Fahrzeuge bezogen nicht ganz uneigennützig.

    Es gibt durchaus Punkte, wo ich ein sinnvolles Abkommen mehr als nur begrüßen würde. Leider spielen diese keiernlei Rolle bisher in der Debatte. Das Thema ist so umfangreich dass ich gar nicht weiß wo ich ansetzten soll hier, deswegen fasse ich es eher zusammen.

    -Wer traut der EU eine Verhandlung mit den USA auf Augenhöhe zu? Grade in Geopolitischen belangen?

    1. Christian Odendahl
      Christian Odendahl · vor mehr als einem Jahr

      Danke. Nun, bei den Dieselfahrzeugen folge ich Ihnen nicht ganz. Ich muss sagen, ich war etwas geschockt, wie hoch die Todeszahlen durch NOx verpestete Luft sind.

      Was die Augenhöhe angeht, bin ich entspannter. Die Europäer sind wirtschaftlich auf Augenhöhe, und darum geht es erstmal. Geopolitisch glaube ich auch, dass die Europäer die Vorteile ähnlich sehen.

    2. Gurdi (Krauti)
      Gurdi (Krauti) · vor mehr als einem Jahr

      @Christian Odendahl Ihren Optimismus hätte ich gerne.
      Viele der guten Vorschläge in Ihrem Artikel halte ich für unwahrscheinlich in der Politpraxis bzw. Umsetzung. Von daher wird sich wohl wenig ändern. Über eine ehrliche Debatte die sich an die Breite richtet und nicht nur an die Eliten im Geosektor glaube ich auch nicht wirklich. Eine ehrliche Öffnung des Abkommens auch an schwierige Partner wie Russland eben so wenig. Von daher sind Ihre Ideen gut, ich sehe nur keine Schrittte in diese Richtung.

    3. Christian Odendahl
      Christian Odendahl · vor mehr als einem Jahr

      @Gurdi (Krauti) Ich bin Fan des 1. FC Köln, Optimismus ist bei uns genetisch.

      Es stimmt, einige der Dinge sind nicht realistisch. Aber ich würde mir wünschen, TTIP-Gegner würden konstruktiv diese Dinge fordern, statt manchmal Fundamentalopposition zu machen. Wie ISDS zeigt: Öffentlichkeit kann etwas bewegen.

    4. Gurdi (Krauti)
      Gurdi (Krauti) · vor mehr als einem Jahr

      @Christian Odendahl Die Fronten sind halb verhärtet. Wenn ich mir anschaue bei Augstein & Blome wie da der Herr Blome wirklich mit populistischem schwachsinn die Kritiker verurteilt, dann brauch man sich über Zuspitzungen auf der anderen Seiten auch nicht zu wundern. Abwehrhaltung vorprogrammiert. Beide Seiten sollten mal abkühlen.