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piqd verwendet Cookies und andere Analysewerkzeuge - um den Dienst bereitzustellen, Seitenzugriffe zu analysieren und auch um Werbung zu personalisieren. Informationen über die Nutzung von piqd werden dabei auch an Dritte weitergegeben.

Allgemeine Ge­schäfts­be­ding­ung­en der piqd GmbH

Das Angebot unter piqd.de („piqd“) ist eine Dienstleistung der piqd GmbH („piqd“).
piqd ermöglicht dir, relevante Inhalte zu bestimmten Themen von ausgewiesenen Experten zu lesen, Benachrichtigungen zu abonnieren und Beiträge zu kommentieren.

1. Allgemeines zur Nutzung, dem Vertragsschluss und zum Nutzerkonto

1.1 piqd wird den Nutzern ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung gestellt. Abweichende Bedingungen des Nutzers (und auch etwaiger Werbepartner) gelten nicht.

1.2 Das Lesen der von unseren piqern erstellten Beiträgen zu gepiqden Artikeln und Inhalten ist ohne Abschluss eines Nutzungsvertrags möglich.

1.3 Erst bei der Registrierung des Nutzers auf piqd kommt ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag über das Nutzerkonto unter Einbeziehung dieser AGB zustande und zwar durch Ausfüllen und Absenden des Anmeldeformulars über die Schaltfläche „Jetzt registrieren“ durch den Nutzer einerseits und die Freischaltung des Nutzerkontos durch piqd andererseits.
Im Nutzerkonto werden die Einstellungen zu den Benachrichtigungen über piqs vorgenommen, etwa die Frequenz und die zu berücksichtigenden Kanäle. Diese Einstellungen sind jederzeit änderbar. Kommentieren ist hingegen nicht möglich. Die Freischaltung der Kommentarfunktion für den Nutzer macht den Abschluss eines entgeltlichen Abonnements notwendig.

1.5 Jeder Nutzer darf den RSS-Feed für private Zwecke nutzen. Die durch den RSS-Feed zur Verfügung gestellten Inhalte dürfen durch den Nutzer unter einem eigenen Namen nicht weiterveröffentlicht werden, zum Beispiel durch Einbetten auf einer Website - außer es ist mit piqd anderweitig vereinbart.

2. Kommentarfunktion

2.1 Die Entgeltlichkeit der Kommentarfunktion bezieht sich nur auf die Freischaltung dieser Funktion, d.h. dem Nutzer ist es etwas wert, die grundsätzliche Erlaubnis zu erlangen, auf piqd Kommentare posten zu dürfen. Damit ist jedoch keine Zusicherung der dauernden Verfügbarkeit der Funktion verbunden.

2.2 piqd ist zudem berechtigt, die Verfügbarkeit der Kommentarfunktion oder des Nutzerkontos insgesamt für einen Nutzer vorläufig zu sperren, soweit ein hinreichend begründeter Verdacht auf rechtswidrige Nutzung vorliegt, insbesondere wenn piqd von Dritten hinreichend konkret auf Rechtsverletzungen durch Kommentare hingewiesen wird.

2.3 Der Nutzer stellt sicher, dass er bei der Nutzung von piqd, insbesondere der Kommentarfunktion, nicht gegen geltendes Recht verstößt. Insbesondere sind die Persönlichkeitsrechte und die Privatsphäre anderer zu wahren.
Verstößt der Nutzer gegen diese Pflicht, ist er unbeschadet weitergehender Ansprüche zum Ersatz der piqd entstandenen Aufwendungen sowie zur Freihaltung und Freistellung von piqd von Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen Dritter, die durch den Verstoß verursacht wurden, verpflichtet. Dies gilt auch, wenn der Schaden durch Dritte verursacht wird, soweit dies dem Nutzer aufgrund schuldhaften Verhaltens (z.B. Weitergabe seiner Zugangsdaten) zurechenbar ist. Zum zu ersetzenden Schaden gehören insbesondere auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung.

2.4 Für den Abschluss des entgeltlichen Vertrags für die Freischaltung der Kommentarfunktion gilt das gesetzliche Widerrufsrecht. Die Belehrung hierüber lautet wie folgt:

3. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (piqd GmbH, E-Mail: kontakt@piqd.de, Telefax: +49 (0) 8152 9986571) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen in Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.


4. Urheberrecht

4.1 Material, das auf piqd zugänglich gemacht wird, einschließlich der piqs, der verlinkten Texte und Bilder, aber auch die Website selbst und die zugrunde liegende Software, ist regelmäßig urheberrechtlich geschützt.

4.2 Die Nutzung all dieser Inhalte ist nur zum vorgesehenen Zweck sowie den engen Grenzen, die das Urheberrechtsgesetz in seinen Schrankenbestimmungen vorsieht, zulässig. Eine kommerzielle Verwertung ist regelmäßig nicht zulässig.

5. Beendigung des Vertrags

5.1 Der Nutzungsvertrag wird auf unbefristete Zeit geschlossen, es sei denn, es besteht eine ausdrückliche anderweitige Vereinbarung. Die Abrechnung erfolgt jährlich. Der Nutzervertrag kann von beiden Seiten jederzeit ordentlich in Textform (z.B. E-Mail) oder über die Anwendung mit angemessener Frist von wenigstens zwei Wochen gekündigt werden. Mit der Kündigung des Nutzungsvertrags wird auch ein kostenpflichtiges Abonnement der Kommentarfunktion zum jeweils nächstmöglichen Termin beendet.

5.2 Das Recht zur außerordentlichen, auch fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund gilt insbesondere ein besonders schwerer Fall des Verstoßes gegen diese Nutzungsbestimmungen.

5.3 Mit Beendigung ist piqd berechtigt, vom Nutzer eingestellte Kommentare zu löschen oder in der Darstellung auf piqd zu anonymisieren.

6. Gewährleistung

6.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln.

6.2 Der Nutzer erkennt an, dass piqd „wie gesehen“ zur Nutzung bereitgestellt wird. piqd gibt also keinerlei Garantie und implizite Zusicherung einer Eigenschaft von piqd bezüglich dessen Nutzung oder etwaiger durch piqd erzielten Ergebnisse oder Erkenntnisse. Eine kontinuierliche Verfügbarkeit und ein fehlerfreier Betrieb des Service kann nicht erwartet oder vorausgesetzt werden. Dies gilt auch hinsichtlich der Kommentarfunktion.

7. Haftungsbeschränkung

7.1 piqd haftet für grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführte Schäden, für solche an Leib, Leben und Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (die sogenannten „Kardinalspflichten“) nach den gesetzlichen Vorschriften.

7.2 Für Schäden aus Verzug, Unmöglichkeit und der Verletzung von Kardinalspflichten haftet piqd nur insoweit, als die Schäden bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbar waren und kein Fall der unbeschränkten Haftung nach Ziffer 7.1 vorliegt.

7.3 Außer in den Fällen der unbeschränkten Haftung nach Ziffer 7.1 ist die Haftung für einfache (leichte) Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

8. Schlussbestimmungen

8.1 piqd behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
Sollen solche Änderungen sich auf laufende Nutzungsverträge auswirken, wird der Nutzer per E-Mail an seine registrierte Adresse auf diese Änderungen hingewiesen. Solche Änderungen werden jedoch immer angemessen auf berechtigte Interessen der Nutzer Rücksicht nehmen. Erfolgt innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung kein Widerspruch durch den Nutzer, gilt seine Zustimmung als erteilt. Der Nutzer wird in der Änderungsmitteilung ausdrücklich auf diese Folge hingewiesen.

Regelungen zu kostenpflichtigen Bestandteilen von piqd werden wir nicht auf die vorstehend beschriebene Art ändern.

8.2 Soweit eine der Regelungen dieser Vereinbarung unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Regelungen des Nutzungsvertrags hiervon unberührt.

8.3 Alleiniger Erfüllungsort ist München.

8.4 Für alle Rechtsbeziehungen zwischen piqd und dem Nutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit der Nutzer Kaufmann ist oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt nicht in Deutschland hat, ist als ausschließlicher Gerichtstand München vereinbart.

Stand: Februar 2016