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Zeit und Geschichte

Andreas P.
Community piq
Dienstag, 24.12.2019

Brief von Donald Trump an Nancy Pelosi

Zum impeachment ist in Deutschland recht einseitig. Hier der lesenswerte Brief vom Präsidenten im Originaltext. Perfekte Weihnachtslektüre. Nancy und Donald werden sich wohl nicht mehr vertragen.

Brief von Donald Trump an Nancy Pelosi
7,1
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Kommentare 9
  1. Andreas P.
    Andreas P. · vor 7 Monaten

    Hier noch eine juristische Einordnung von Alan Dershowitz:
    https://thehill.com/op...

    1. Maximilian Rosch
      Maximilian Rosch · vor 7 Monaten · bearbeitet vor 7 Monaten

      Interessant, aber ein unbeschriebenes Blatt bzw. ein neutraler Beobachter ist Dershowitz mit seinem Buch, das vom Impeachment gegen Trump abrät, ja nicht gerade. Inwiefern Trumps politische Affäre mit der Urkaine unter die Impeachment-Kriterien fällt ist ja offensichtlich Ansichtssache. Moralisch finde ich persönlich es vertretbar, rechtlich kann ich es nicht einschätzen. Über Dershowitz habe ich diesen aktuellen Text in der NYT gefunden: https://www.nytimes.co...

      In The Atlantic wird der Brief von Trump an Pelosi so kommentiert: "In classic Trump fashion, the president accused his opponents of the very high crimes they were charging him with. It was a reaction fitting for a man who has not changed in office, as inevitable in its indignation as was the vote to impeach him that occurred this evening." https://www.theatlanti...

    2. Andreas P.
      Andreas P. · vor 7 Monaten

      @Maximilian Rosch Auch wenn man in Zeiten des Klimawandels abtrainiert bekommt, Argumente selbst zu bewerten, sind Dershowitz zentrale Argumente sehr überzeugend: was Donald gemacht habe soll, begrenzt auf die Inhalte der Anklage und nicht bestehend aus einer Gesamtbewertung der Person ist dünn und erreicht nicht die hohe Hürde der Verfassung, die Immunität des vom Volk (=nicht repräsentativ gewählten Präsidenten) zu durchbrechen. Die richtige Frage ist: würden Nancy und die Demokraten Hillary Anklagen bei identischer faktenlage. Meine Antwort lautet: nie und nimmer. Damit ist eigentlich alles gesagt.

    3. Maximilian Rosch
      Maximilian Rosch · vor 7 Monaten

      @Andreas P. Schönes Totschlagargument. Dershowitz mag rein rechtlich gesehen überzeugend argumentieren, aber hier geht es doch um mehr. Das machen auch Trumps Brief und deine Empfehlung dessen deutlich, finde ich.
      Den Democrats selbst ist doch klar, dass sie mit ihrer Argumentation wohl kaum den Senate überzeugen werden, welche politische Motivation dahintersteckt und was sie damit bewirken und ausdrücken wollen ist u.a. gut im oben von mir verlinkten The Atlantic-Text beschrieben.

      Aber hier entfernen wir uns ja weiter vom gepiqden Brief. Trumps Brief-Fortsetzung in Form eines erneuten Twitter-Angriffs auf Pelosi ist bei The Hill gut erfasst, darauf bin ich dank der Verlinkung oben gestoßen. https://thehill.com/ho...

    4. Andreas P.
      Andreas P. · vor 7 Monaten

      @Maximilian Rosch Wenn das ein Totschlagargument ist, dann zeigt sich darin nur wie richtig es ist. Es geht nicht darum, ob der Senat überzeugt wird oder nicht. Beim Impeachment geht es nur und ausschließlich um die Anwendung von Recht. Alles andere ist unwürdig.

    5. Maximilian Rosch
      Maximilian Rosch · vor 7 Monaten

      @Andreas P. Ein Totschlagargument in dem Sinne, dass ich kein US-Verfassungsexperte oder Havard Law Prof bin wie Dershowitz. Andererseits lässt "other high crimes or misdemeanors" eigentlich einen gewissen Spielraum. Eine generelle Übersicht liefert dazu der Congressional Research Service: "Exceeding or abusing the Powers of the Office" ist etwa ein Fall, der auch bei Nixon eine entscheidende Rolle spielte: https://fas.org/sgp/cr... (u.a. S. 12).

      Im Bezug auf "unwürdig" verweise ich an dieser Stelle als Exkurs gerne auf die obige Zusammenfassung der Trump-Tweets gegen Pelosi.

    6. Andreas P.
      Andreas P. · vor 7 Monaten

      @Maximilian Rosch Trumps auftreten ist unwürdig. Das rechtfertigt aber nicht ein unwürdiges Verfahren.

  2. Yvonne Franke
    Yvonne Franke · vor 7 Monaten

    Den ersten Satz verstehe ich nicht, Andreas. Was meinst Du?

  3. Maximilian Rosch
    Maximilian Rosch · vor 7 Monaten

    Primärquellen zu piqen finde ich grundsätzlich gut. Hier muss ich gestehen, dass ich offensichtlich ein anderes Verständnis von perfekter Weihnachtslektüre habe. Aber das nur nebenbei. Fröhliche Weihnachten, ich hoffe, du hast schöne Feiertage!

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