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Technologie und Gesellschaft

Frederik Fischer
Sub-, Pop- und Netzkulturkorrespondent
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piqer: Frederik Fischer
Dienstag, 22.11.2016

Hat Heiko Maas Mark Zuckerberg tatsächlich zum Umdenken bewogen? Es scheint so.

Die deutsche Regulierungswut ist in Amerika grundsätzlich Anlass zum Spott. Nicht so in diesem Fall. Einige Amerikaner zumindest feiern einen Vorstoß von Justizminister Heiko Maas, der vergangene Woche öffentlich die Idee ventilierte, Facebook unter medienrechtliche Regulierung zu stellen. Wie diese Regulierung, die eigentlich für den Rundfunk gedacht ist, im Detail auf Facebook angewendet werden kann, bleibt freilich offen. Die vage Ankündigung alleine sendet aber bereits ein deutliches Signal: Die Politik vertraut nicht mehr auf die Selbstregulierung durch das Unternehmen und sieht sich zudem seit Trump selbst ganz akut bedroht. Die anstehenden Bundestagswahlen im nächsten Jahr,  erhöhen den Nervositätsgrad zusätzlich. 

Der Text geht davon aus, dass auf Deutschland rasch ganz Europa folgen würde. Das wäre als Drohkulisse selbst für Facebook nicht mehr zu ignorieren.

In fact, it’s probably true that -- with the possible exception of the UK -- Germany is the only European country capable of putting the fear of God into Facebook. 

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