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Flucht und Einwanderung

J. Olaf Kleist
Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung
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piqer: J. Olaf Kleist
Mittwoch, 22.02.2017

Der Wandel der 'Flüchtlingskanzlerin'

Der Sommer der Flüchtlinge 2015 wird Historiker lange beschäftigen. Im Zentrum dessen steht ohne Frage Kanzlerin Merkel, die "Flüchtlingskanzlerin", die "Mutter Theresa der Flüchtlinge". Ihre Entscheidung, Anfang September Asylsuchende aus Ungarn nach Deutschland einreisen zu lassen, war sowohl Höhepunkt als auch Wendepunkt der Ereignisse. Kurz darauf kippte die Stimmung und die Bundesregierung verabschiedete in schneller Abfolge Gesetzesverschärfungen, Asylpakete, Integrationsgesetz, konsequente Abschiebungen; die EU beschloss mit Hilfe Deutschlands den Türkei-Deal, nun auch einen Libyen-Deal. Das Bild der Kanzlerin wird immer verschwommener: es hat noch den Nimbus der Helferin - im Guten wie im Schlechten -, aber auch haftet ihr die Verantwortlichkeit einer harten (Aus)Grenzpolitik an. Dieser Artikel zeichnet diese Entwicklung kurz nach und argumentiert recht überzeugend: so sehr hat sich Merkel gar nicht gewandelt. Die zwei Herzen von Humanismus und Sicherheitspolitik schlugen schon immer in ihrer Brust.

Der Wandel der 'Flüchtlingskanzlerin'
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