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Europa

Simone Brunner
Freie Journalistin

Freie Journalistin aus Wien mit Fokus auf Ukraine, Belarus und Russland. Schreibt für das Journalistennetzwerk n-ost (Link: http://ostpol.de/autoren/view/812).

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piqer: Simone Brunner
Donnerstag, 18.02.2016

Ukraine: Haben sich die Oligarchen durchgesetzt?

Die Ukraine ist in einer schweren Regierungskrise. Vor allem Premier Arseni Jazeniuk steckt in einem Umfragetief; dass er über ein Misstrauensvotum gestürzt wird, wurde nur noch als Formalie gesehen. Am Dienstag dann die große Überraschung: Eine satte Mehrheit des Parlaments hatte zuvor die Arbeit der Regierung für "ungenügend" erklärt, doch dann verließen im letzten Moment viele Abgeordnete den Saal und das Misstrauensvotum scheiterte an 32 Stimmen. Seither fragen sich alle in Kiew: Was ist da passiert? Für den Journalisten Maxim Eristavi und viele weitere Beobachter in Kiew ist dadurch der Vorhang gefallen: Die ukrainische Politik werde ganz klar von den Oligarchen bestimmt, die den Status Quo beibehalten wollen - die erste große Konterrevolution der alten Kräfte seit dem Euromaidan 2013/14, wie er schreibt. Denkbar ist allerdings auch, dass derzeit einfach keine Alternative für Jazeniuk vorhanden ist und dadurch Neuwahlen und noch größeres Chaos verhindern werden konnte. Jedenfalls einer der besten Texte, den ich in den letzten Tagen zur Regierungskrise in der Ukraine gelesen habe. 

Ukraine: Haben sich die Oligarchen durchgesetzt?
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