Kanäle
Log-in registrieren
piqd verwendet Cookies und andere Analysewerkzeuge um den Dienst bereitzustellen und um dein Website-Erlebnis zu verbessern.

handverlesenswert

Kluge Köpfe filtern für dich relevante Beiträge aus dem Netz.
Entdecke handverlesene Artikel, Videos und Audios zu deinen Themen.

Du befindest dich im Kanal:

Europa

Ulrich Krökel
Osteuropa-Korrespondent
Zum piqer-Profil
piqer: Ulrich Krökel
Mittwoch, 19.09.2018

Polens antidemokratischer Rechtsdrift und das Schweigen der EU-Lämmer

In dieser Woche hat die EU-Kommission den Druck auf Polen im Streit um die gefährdete Rechtsstaatlichkeit des Landes ein klein wenig erhöht. Der zuständige Kommissar Frans Timmermans erklärte nach polnischen Medienberichten zugleich, die Lage der Justiz im Land habe sich weiter verschlechtert. Die Europaminister aus Deutschland und Frankreich äußerten sich ähnlich. Aber reicht das?

Definitiv nicht, so ließe sich die These von Florian Hassels Text auf sueddeutsche.de kurz zusammenfassen, allerdings sei

...das öffentliche Eintreten für den Rechtsstaat in der EU keine Priorität Berlins - und erst recht nicht Sanktionen zu seiner Durchsetzung. "Wenn wir Sanktionen gegen Polen zustimmen, müssten wir die auch gegen Ungarn und Rumänien durchziehen. Dazu ist weder in Berlin irgendjemand bereit, noch will dies [Kommissionschef Jean-Claude] Juncker", sagte ein hoher Berliner Politiker der SZ.

Hassel zitiert ausführlich Stimmen aus Berliner und Pariser Regierungskreisen, doch je mehr dort über Polens antidemokratischen Rechtsdrift und mögliche Konsequenzen gesagt wird, desto stärker fällt das Schweigen in der Substanz auf, und desto offenkundiger werden die Beißhemmungen gegenüber einem Land, mit dessen Regierung man es sich in Vor-Brexit-Zeiten und angesichts einer deutlichen transatlantischen Entfremdung nicht verderben will.

Polens antidemokratischer Rechtsdrift und das Schweigen der EU-Lämmer
7,5
2 Stimmen
relevant?

Möchtest du kommentieren? Dann werde jetzt Mitglied!