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Europa

Ulrich Krökel
Osteuropa-Korrespondent
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piqer: Ulrich Krökel
Montag, 02.11.2015

Polen und die Ausweitung der Problemzone

Der französische Schriftstelle Michel Houellebecq schrieb 1994 einen Roman über die "Ausweitung der Kampfzone". Die Parlamentswahl in Polen vor gut einer Woche bedeutet für Europa so etwas wie die Ausweitung der Problemzone. Da sind noch immer: Griechenland und der latent drohende Grexit, das Briten-Referendum und der mögliche Brexit, natürlich die Flüchtlingskrise - und nicht zuletzt der wachsende Extremismus zwischen Spanien (Podemos), Frankreich (Front National) und Ungarn (Viktor Orban) bis hinauf zur Schwedenpartei und den Wahren Finnen. Und jetzt auch noch Polen!

Bei der Wahl am 25. Oktober hat die erzkonservative, nationalistische PIS des Rechtspopulisten Jaroslaw Kaczynski eine absolute Mehrheit erobert. Im Sejm ist künftig keine linke, nicht einmal eine sozialliberale Partei mehr vertreten! Für die meisten Beobachter kam die drastische Wende nach rechts unerwartet, so auch für den ehemaligen Berliner Korrespondenten der liberalen "Gazeta Wyborcza", Bartosz Wielinski, der den Wahlausgang für den Deutschlandfunk kommentiert hat. Sein Fazit: Polen wird in Europa vor allem Probleme schaffen. So weit, so einverstanden bin ich. Aber reicht diese These als Analyse eines politischen "Erdbebens" aus, von dem der Autor spricht?

Kaum. Ich schätze den Kollegen Wielinski sehr, doch sein Beitrag verrät vor allem eines: Ratslosigkeit. Er macht es sich zu leicht, wenn er glaubt, das Drama mit wenigen Sätzen ausdeuten zu können: "Der Hochmut der Regierenden, die Entfremdung von ihren Wählern und gleichzeitig die Müdigkeit der Polen aufgrund immer neuer Skandale: So lässt sich der polnische Machtwechsel erklären." Nein, so lässt sich dieser extreme Rechtsrutsch nicht erklären. Ich gestehe, dass ich selbst keine eindeutige Antwort habe. Es ist mir ein Rätsel, warum in einem so erfolgreichen Wirtschaftswunderland wie Polen die Regierenden derart abgestraft werden. Vielleicht müsste man auf der Suche nach Antworten versuchen, zum Kern der Problemzone Europa vorzudringen.

Polen und die Ausweitung der Problemzone
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