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Europa

Simone Brunner
Freie Journalistin

Freie Journalistin aus Wien mit Fokus auf Ukraine, Belarus und Russland. Schreibt für das Journalistennetzwerk n-ost (Link: http://ostpol.de/autoren/view/812).

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piqer: Simone Brunner
Dienstag, 31.07.2018

Polen: Schlaglichter auf eine polarisierte Gesellschaft

Die schlechten Nachrichten rund um Polen reißen nicht ab. Erst unlängst hat die EU-Kommission gegen Polen ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet - wieder einmal. Diesmal geht es um die vorzeitige Pensionierung von Richtern am Obersten Gerichtshof. Die EU-Kommission hat schon mehrere Verfahren gegen Warschau eingeleitet - wie zuletzt im Dezember, als die Brüsseler Behörden erstmals überhaupt ein Rechtsstaatsverfahren wegen einer möglichen Gefährdung von EU-Grundwerten (nach Artikel 7 der EU-Verträge) gestartet hat. Vor allem Kollege Ulrich Krökel setzt sich in seinen piqs (hier oder hier) immer intensiv mit Polen auseinander.

Polen polarisiert, und Polen ist polarisiert. Auf EU-Ebene, aber auch im Land selbst. In einem Longrad für das US-Magazin The New Yorker nähert sich die Autorin Elisabeth Zerofsky dem Land auf vielschichtige Weise. Vom soziologischen Projekt, das die Werte der Wähler der Kaczyński-Partei "Prawo i Sprawiedliwość" untersucht, über rechtskonservative Intellektuellen bis hin zu linken Aktivistinnen - hier kommen viele Akteure zu Wort. Der Titel des Artikels ist zwar etwas irreführend ("Ist die Demokratie in Polen auf dem Rückzug?"), denn eine eindeutige Antwort gibt der Artikel nicht. Doch der Text arbeitet viel subtiler, und das ist auch seine Stärke. In ihm werden viele einzelne, vielsagende Schlaglichter auf die polarisierte Atmosphäre in Polen geworfen - und auf die Gräben zwischen den politischen Blöcken, die immer tiefer werden.

Polen: Schlaglichter auf eine polarisierte Gesellschaft
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