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Duma-Wahl in Russland: Jetzt mit noch mehr Demokratie
Beim russischen Protestwinter 2011/2012 stand den Demonstranten ein Mann gegenüber, der bei den Kremlkritikern verhasst war wie kein anderer Funktionär: der Wahlleiter Wladimir Tschurow, Chef der Zentralen Wahlkommission. Damals forderten die Demonstranten vergeblich seinen Rücktritt wegen mutmaßlicher Wahlfälschungen bei der Parlamentswahl.
Fünf Jahre später wurden die Aktivisten erhört, denn der Kreml besetzt im Vorfeld der Duma-Wahl im Herbst die umstrittene Zentrale Wahlkommission um. Tschurow ist raus, an seine Stelle tritt Russlands ehemalige Ombudsfrau für Menschenrechte, Ella Pamfilowa, die auch bei der Opposition Respekt genießt - und als neues Gesicht der Wahlbehörde nicht so einfach zu kritisieren ist.
Die obskure Wahlbehörde soll unter Pamfilowa einen demokratischen Anstrich bekommen und beweisen, dass die Wahlen in Russland frei sind, meint der Journalist Andrej Pertsew. Die Message ist klar - diesmal können wir uns Transparenz leisten, Manipulationen sind nicht nötig, denn missliebige Kandidaten werden gar nicht erst zur Wahl zugelassen.
Quelle: Andrej Pertsew EN carnegie.ru
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