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Europa

Ulrich Krökel
Osteuropa-Korrespondent
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piqer: Ulrich Krökel
Donnerstag, 25.07.2019

Von der Leyen auf Mission bei "denen da im Osten"

Heute reist die gewählte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen nach Warschau, um mit der polnischen Regierung über die künftige Zusammenarbeit zu sprechen. Ich nehme das zum Anlass, um an dieser Stelle ausnahmsweise einmal einen eigenen Text zu verlinken und zum Nachlesen zu empfehlen. Ich tue das vor allem deshalb, weil ich mich selbst immer noch einigermaßen darüber wundere, dass die Regierungen der Visegrad-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei sich ohne einen einzigen EU-Spitzenposten haben abspeisen lassen. In meiner Analyse habe ich das so zu erklären versucht, bzw. von politikwissenschaftlicher Seite erklären lassen:

Warum schickten die V4-Regierungschefs in Brüssel kein eigenes Personal ins Rennen? Rafał Riedel, Professor für Europastudien an der Universität im südpolnischen Opole, verweist auf die Rolle, die bisherige EU-Spitzenpolitiker aus Ostmitteleuropa gespielt haben, etwa der frühere polnische Parlamentspräsident Jerzy Buzek, die Kommissarin für Regionalpolitik Danuta Hübner und vor allem der amtierende Ratspräsident Donald Tusk, ein Intimfeind von PiS-Chef Kaczyński ist. Die antinationalistische Opposition in Ostmitteleuropa berufe sich gern auf diese Männer und Frauen, sagt Riedel und erinnert an frühere "Wellen des Euro-Enthusiasmus" im Osten.

Hinzu kommt: Natürlich kann man in Budapest oder Warschau besser gegen "die da in Brüssel" lästern, wenn keine eigenen Leute am Start sind, und man kann sich bei Bedarf dem Gefühl hingeben, man sei nun einmal Europäer zweiter Klasse im Osten. Aber etwas arm ist das in meinen Augen doch. Immerhin scheint Ursula von der Leyen gewillt zu sein, auf "die da im Osten" zuzugehen. Kann das funktionieren? Man darf auf die heutigen Ergebnisse gespannt sein.

Nachtrag: Hier gibt's mein aktuelles Stück zum Besuch von der Leyens in Warschau zu lesen.

Von der Leyen auf Mission bei "denen da im Osten"
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