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Volk und Wirtschaft

Thomas Wahl
Dr. Phil, Dipl. Ing.
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Thomas Wahl
Community piq
Donnerstag, 12.03.2020

Wirken Reformen und wenn ja, wann?

Ja, sie wirken, aber nicht gleich. Das ist kurzgesagt das Resümee der Studien, über die der Artikel berichtet:

Generell bringen Liberalisierungen ein höheres Wirtschaftswachstum – diese Erkenntnis hat Alesina nicht allein, das hatten einige andere Studien schon vorher gezeigt, ..... Jetzt aber wird deutlich, dass der Erfolg von Liberalisierungen erst nach einiger Zeit eintritt, statistisch zuverlässig nachweisbar wird er erst nach vier Jahren. Die Schwierigkeiten neuer Vorschriften treten dagegen oft schneller zutage, nach einigen Jahren wird ein Teil der Nachteile wieder ausgeglichen. 

Die Wirkungsmechanismen sind offensichtlich komplex - etwa das Problem des richtigen Zeitpunktes. Reformen werden oft in Rezessionen losgetreten, wenn einem schwaches Wachstum oder Arbeitslosigkeit keine Wahl lässt. 

Doch in wirtschaftlich schlechten Zeiten hilft auch die Liberalisierung wenig. Sie spielt ihre Stärken eher im Aufschwung aus, wenn die Menschen mit den zusätzlichen Freiheiten mehr anfangen können.

Dann aber werden eher wieder neue, zusätzliche Vorschriften erlassen. Wir erinnern uns an die deutsche Diskussion zu den Hartz IV-Gesetzen. Und die „Verbesserungen", die nach einigen Jahren Aufschwung notwendig erschienen. Und siehe da, die Erfolge der Reform und auch die Verbesserungen scheinen den Politikern bei der nächsten Wahl nicht wirklich zu helfen.

Den Wählern ist nämlich ziemlich egal, welche vor vier Jahren beschlossene Reform das Wachstum am Wahltag verbessert hat. Wichtiger ist für sie, wie es dem Land gerade geht – und wenn das gerade in einer Rezession steckt, wählen sie die Regierung eher ab.

Ein vertrackter Mechanismus, Politiker haben es halt schwer. Am besten man macht die Grausamkeiten gleich nach der Wahl und hofft auf das Wachstum vor der nächsten Wahl. Leider spielt die Wirklichkeit nicht immer mit, Krisen kommen oft so unverhofft. Manchmal auch durch Viren ...

Wirken Reformen und wenn ja, wann?
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Kommentare 7
  1. Leon Leuser
    Leon Leuser · vor 24 Tagen

    Was in dem Beitrag nicht beachtet wird sind die gesellschaftlichen Folgen der Liberalisierungen... Steigende Ungleichheit, damit ein auseinanderfallen der Gesellschaften, Krisenanfälligkeit im Finanzsystem usw usw... Ich denke eher, dass sich vermehrt zeigt, dass das Reallabor Liberalisierung an die Grenzen kommt und nicht umsonst auf dem Rückzug ist.

    1. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 24 Tagen · bearbeitet vor 23 Tagen

      Sie führen jetzt nur die negativen gesellschaftlichen Folgen auf. Die sinkende Arbeitslosigkeit, Wirtschaftswachstum und die seit Jahren konstante Ungleichheit in D kommen nicht vor. Auch die positive Entwicklungen in den weniger entwickelten Länder. Auch war die Liberalisierung selbst die Antwort auf die Regulierungen der Zeit davor - hohe Arbeitslosigkeit, Inflation, Stagnation. Und wie der Artikel zeigt, steigt die Zahl der Reformen schon länger nicht mehr. Mal sehen, was im Abschwung passiert.

    2. Leon Leuser
      Leon Leuser · vor 22 Tagen

      @Thomas Wahl Ich habe die Hoffnung, dass mit der jetzt anstehenden Krise diese Liberalisierungs-Ideologie endlich ganz zu Grabe getragen wird. Macron ist leider einer der letzten großen Verfechter. Ich möchte nicht sagen, dass einzelne Aspekte der Liberalisierungen in den vergangenen 30-40 Jahren nicht sinnvoll waren. Aber am Ende ist bzw. war es ein Paradigma der Kapitalbesitzer*innen. Das sieht man schon daran das jene Partei, die sich in Deutschland liberal schimpft, zwar immer dabei ist wenn es ihrer Klientel dient, aber bei einer wirklich liberalen Reform wie einer Bodenwertsteuer natürlich lieber Privilegien verteidigt.
      Und wem hat denn das tolle Wachstum durch diese Politik etwas gebracht? Den Mittel- und Unterschichten in den meisten OECD-Staaten jedenfalls nichts, denn die Reallohnzuwächse waren eher mau. Und was bringt mir eine sinkende Arbeitslosigkeit wenn die durch Drecksjobs im Niedriglohnsektor kommt und Leute mehrere Jobs brauchen um durchzukommen?

    3. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 22 Tagen · bearbeitet vor 22 Tagen

      @Leon Leuser Ich finde diese Sicht sehr sehr einseitig. Wollen wir wieder Grenzen .und Zölle hochziehen? Was genau soll beendet werden? Keiner sagt ja, es sei alles super hier. Wären Ihnen gar keine Lohnzuwächse und gar keine Arbeit lieber? Wenn die Kapitalbesitzer so profitiert haben, dann sollten wir beispielsweise auch kapitalgedeckte Renten einführen als eine Säule. Es sind doch nicht vorrangig nur "Dreckjobs" entstanden. Die Mehrzahl sind sozialversicherungspflichtig. Ich denke von der Globalisierung haben wir hier fast alle stark profitiert. Wenn auch nicht so stark wie China, Polen oder Vietnam. Das in unseren reichen westlichen Ländern die Zuwächse gering sind, dass ist ja wohl klar. Tendenziell verbrauchen wir ja schon zu viel. Also ich halte es schon für eine Leistung, wie das Land durch die komplexen Veränderungen in der Welt gekommen ist. Europa könnte sicher besser laufen, aber unterm Strich möchte ich es nicht missen. Insgesamt finde ich diese Negativhaltung beängstigend ....

    4. Leon Leuser
      Leon Leuser · vor 21 Tagen

      @Thomas Wahl Zugegeben, die posts waren sehr polemisch :) Ich denke jedoch, dass die Doktrin der "Deregulierung/Liberalisierung", die nun seit den 80ern dominierte, derzeit von vielen Seiten zu Recht unter Druck ist und hinterfragt wird. Dies geschieht auch in etablierten Institutionen wie OECD und IWF. Glücklicherweise erfolgt auch in Deutschland hie und da eine Kehrtwende indem Privatisierungen zurückgenommen oder gar nicht erst unternommen werden. Ich hoffe auch, dass in absehbarer Zeit dies auch im Gesundheitssektor (Abschaffung Private Krankenversicherung, Krankenhäuser sollten zumindest gGmbHs sein und nicht gewinnorienierte Unternehmen) und bei den Renten ankommt.
      Beängstigend finde ich tatsächlich die gesellschaftlichen Auswirkungen. Aus meiner Sicht besteht eine Verbindung zwischen der (steigenden) Ungleichheit in den westlichen Gesellschaften, dem Aufkommen von "Populisten" und dieser Doktrin.
      Hier ein Beispiel dazu, dass die Mittelschicht eben davon nicht profitiert hat: https://www.oecd.org/e... Die OECD fordert u.a. deshalb auch schon seit Jahren eine Vermögens-/Erbschaftssteuer in Deutschland. Das aber ist für die Liberalen ja klassisch "Teufelszeug"

      Zu Grenzen und Zöllen: Zumindest in Bezug auf Europa hoffe ich inständig, dass dies nicht passiert. Ansonsten sind Zölle aus meiner Sicht in einigen Bereichen zumindest ein adequates Mittel um Verzerrungen zu kompensieren. Ich denke beispielsweise, dass es ganz klar eine Border Adjustment Tax in Bezug auf CO2 braucht. Ansonsten kann ich in Bezug auf Zölle etc. das Buch "Kicking away the Ladder" von Ha-Joon Chang empfehlen.

    5. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 20 Tagen · bearbeitet vor 20 Tagen

      @Leon Leuser Also die Daten der Studie zeigen eindeutig, das die Mittelschicht profitiert hat. Siehe Seite 21 und 23. Ansonsten spricht die OECD davon, dass die Mittelklasse das Gefühl hat es würde schlechter und das es sein könnte, das in Zukunft durch Automatisierung Arbeitsplätze gefährdet sind. Wirklich belastbar ist das nicht. Das global die Mittelschicht einen höheren Zuwachs verzeichnet als in der OECD, ist eigentlich zu begrüßen. Gerade die asiatischen Ländern sind viel schneller gewachsen, die Löhne zweistellig und haben aufgeholt. Die Zeiten der 60er und 70er Jahre mit der absoluten Dominanz des Westens - politisch, technologisch, militärisch und bei der Produktivität - die sind vorbei. Und sie werden nicht wiederkommen. Das hat übrigens wenig mit der Globalisierung zu tun.

      Die Ungleichheit steigt in Deutschland übrigens seit gut 10 Jahren schon nicht mehr. Erbschaftssteuer haben wir ja. Über die Höhe läßt sich sicher streiten und auch was man mit Betriebsvermögen macht. Was die Vermögenssteuer angeht halte ich diese für systematischen Unsinn. Sie ist schwer zu ermitteln und sie kann sowie so nicht höher sein wie die Erträge aus den Vermögen. Also ist es sinnvoll die Einkommen aus diesen zu besteuern. Die lassen sich gut messen und erfassen.

    6. Leon Leuser
      Leon Leuser · vor 19 Tagen

      @Thomas Wahl Ok Punktsieg für Sie lieber Herr Wahl würde ich jetzt mal sagen :) Ich hoffe wir haben nochmal wann anders die Möglichkeit über Erbschaftssteuer oder Bodenwertsteuer in Diskussion zu treten. Denn hier werden heute eindeutig dem liberalen Denken widersprechende leistungslose Einkommen erzielt. Ich denke das wäre ein Punkt an dem wir zusammenkommen könnten :)

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