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Europa

Emily Schultheis
Journalistin
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piqer: Emily Schultheis
Mittwoch, 09.12.2020

Wo deutsche Parteien mit der AfD kooperieren

Seit Tagen schaut die politische Welt in Deutschland nach Sachsen-Anhalt, wo eine Regierungskrise knapp vermieden werden konnte: Der Streit über eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent drohte die sogenannte Kenia-Koalition zwischen CDU, SPD und Grünen zu zerstören. Hätte die CDU gegen den Antrag gestimmt, wäre das gleichbedeutend mit einer inoffiziellen Kooperation mit der rechtspopulistischen AfD gewesen, die die Erhöhung ebenso ablehnt.

Das ist nicht das erste Mal, dass eine mögliche Abstimmung mit der rechtspopulistischen Partei die nationalen Schlagzeilen bestimmte. Im Februar stimmten Abgeordnete der CDU und FDP mit der AfD, um den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow von der Linken seines Amtes zu entheben – ein großer Tabubruch in der deutschen Politik, der dazu beitrug, dass CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ihren Rücktritt erklärte.

Die Autor*innen dieses Artikels zeigen aber, dass solche Abstimmungen und inoffizielle Kooperationen ziemlich häufig passieren, zumindest auf der Lokalebene. Obwohl alle anderen Parteien die Zusammenarbeit mit der AfD grundsätzlich ablehnen, gibt es dafür zahlreiche Beispiele.

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Kommentare 1
  1. Cornelia Gliem
    Cornelia Gliem · vor 2 Monaten

    eine gewisse Kooperation lässt sich vermutlich nicht vermeiden wenn es etwa um sachthemen geht. Auch wenn jeder Demokrat seine eigene Position immer überdenken sollte, stimmte sie überein mit der (behaupteten der afd). Aber das Problem dürften eher die vielen ideologischen Anknüpfungspuckte vieler konservativer Kreise mit der afd sein, die dann eben keinesfalls mit etwa den Linken kooperiern egal wie viel sachnähe...

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