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Reportagen und Interviews

Dmitrij Kapitelman
Lesen, Schreiben, Mirsachenmerken. Journalismus darf auch Spaß machen.
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piqer: Dmitrij Kapitelman
Donnerstag, 31.12.2020

"Ihr müsst brav sein" – Verfassungsrichter zieht Jahresbilanz

Man könne eine Gesellschaft auch anästhesieren, sagt der Mann in Hinsicht auf Corona-Maßnahmen und das Grundrecht zu demonstrieren. Klingt ein wenig nach Reichsbürger an der B96, stammt aber vom deutschen Verfassungsrichter Christoph Möllers. Der in der Süddeutschen Zeitung das Coronajahr 2020 aus staatsrechtlicher Sicht Revue passieren lässt.

In diesem Sinne seien die Querdenker-Demos bei all ihrem Verschwörunsgwahn und gesundheitlichem Risiko doch ein notwendiger Auswurf der freiheitlichen Gesellschaft. 

Andere Punkte die Möllers macht, sind für mich persönlich deutlich leichter annehmbar. Daher empfehle ich dieses Gespräch auch. Beispielsweise Möllers Einschätzung der missglückten politischen Kommunikation der Corona-Maßnahmen. Gleichzeitig unglaubwürdig machender Lobbyismus (Autohäuser offen, Schulen geschlossen). Oder die mit der beginnenden Impfung aufkommenden rechtlichen Fragen. Dürfen Restaurants Partys für Geimpfte veranstalten? Vakzinierte Rentner only auf Kreuzfahrt? Was ist hier Diskriminierung, was mangelnde Solidarität - was soll der Staat hier entscheiden und was die Gesellschaft selbst?

In diesem Sinne, uns allen ein fröhlicheres und freieres 2021!

"Ihr müsst brav sein" – Verfassungsrichter zieht Jahresbilanz
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Kommentare 4
  1. Ulrich H. Rose
    Ulrich H. Rose · vor 17 Tagen

    Die Menschenrechte sind das Papier nicht wert, auf das sie geschrieben sind. Glaubst Du nicht? Alleine im Artikel 1 sind 5 dreiste Lügen und ein utopischer, ein frommer Wunsch enthalten! Glaubst Du immer noch nicht? Dann schaue hier rein: http://erkenntnis-reic... Dir alles LIEBE Uli

  2. Jürgen Klute
    Jürgen Klute · vor 21 Tagen

    Na ja, in der deutschen Gesellschaft haben Menschenrechte kein zu Hause. Sonst gäbe es die Debatten über Vorrechte Geimpften wohl kaum. Die Debatte ist zudem ein Verweis aus Demokratiedefizite in der Gesellschaft. Denn in einer Demokratie gibt es keine Vorrechte, da Demokratie auf dem Gleichheitsgrundsatz basiert. Insofern überrascht Christoph Möllers nicht. Auch das Bundesverfassungsgericht hat in den genannten Punkten seine Schwachstellen.

    Was ich aber ganz und gar nicht verstehe, ist das Herumreiten auf dem Demonstrationsrecht in Pandemie-Zeiten. Die Versammlungsfreiheit ist ja nicht also solche außer Kraft gesetzt. Sie ist nur für die Zeit der Pandemie aus medizinisch plausiblen Gründen vorübergehend eingeschränkt. Gleichwohl kann ja jeder und jede weiterhin auf allen erdenklichen Kanälen seine Meinung – auch zur Corona-Politik der Bundes- und Länderregierungen – gefahrlos und ohne Einschränkung publizieren. Und das passiert ja auch extensiv.

    1. Cornelia Gliem
      Cornelia Gliem · vor 19 Tagen · bearbeitet vor 19 Tagen

      Ich verstehe den Impuls gegen irgendwelche vorrechte. aber zunächst muss man sowieso unterscheiden ob ggfs. der Staat oder irgendwelche Firmen vorrechte einräumen würden. Und sorry auch in einer Demokratie gibt es selbstverständlich welche: Autofahren nur mit Führerschein und erste-hilfe-kurs-Nachweis u ggfs. Brille; arbeiten im Restaurant nur mit Nachweis Gesundheitsamt; etc.

      Der deutschen Gesellschaft generell menschenrechte abzusprechen, ist Hohn angesichts dessen was in echten Diktaturen abläuft

    2. Jürgen Klute
      Jürgen Klute · vor 19 Tagen

      @Cornelia Gliem "Und sorry auch in einer Demokratie gibt es selbstverständlich welche:" Das verstehe unter Vorrechten. Hier geht es doch um Regeln, die einzuhalten sind, um zum Beispiel Auto fahren zu dürfen. Es müssen also bestimmte Bedingungen wie die Fahrausbildung erfüllt werden. Aber jeder und jede hat das Recht, sich um eine Fahrausbildung und damit um einen Führerschein zu bemühen. Ein Vorrecht ist ein Recht, das bestimmten Gruppen vorbehalten ist und um das sich nicht jeder und jede bemühen kann. Zum Beispiel das Wegerecht von Polizei, Feuerwehr und Rettungswagen. Da werden unter bestimmten Bedingungen die allgemeinen Verkehrsregeln außer Kraft gesetzt.

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