Kanäle
Log-in registrieren
piqd verwendet Cookies und andere Analysewerkzeuge - um den Dienst bereitzustellen, Seitenzugriffe zu analysieren und auch um Werbung zu personalisieren. Informationen über die Nutzung von piqd werden dabei auch an Dritte weitergegeben.

handverlesenswert

Kuratoren aus Journalismus, Wissenschaft und Politik empfehlen und kommentieren die besten Inhalte im Netz.

Du befindest dich im Kanal:

Osteuropa

Keno Verseck
Journalist

geb. 1967 in Rostock, freiberuflicher Journalist mit Schwerpunkt Mittel- und Südosteuropa.

Zum piqer-Profil
piqer: Keno Verseck

Die Renaissance des Autoritarismus in Osteuropa: Polen

Die Umgestaltung der öffentlich-rechtlichen Medien und die Reform des Verfassungsgerichtes in Polen standen bisher im Vordergrund der Diskussion um die antidemokratische Wende in Polen. Weniger Beachtung fanden Novellierungen von Polizei-, Telekommunikations- und Internetgesetzen, die Bürgerrechtsorganisationen zusammenfassend als „neue Polizei- und Überwachungsgesetze“ bezeichnen. Zu Unrecht, denn von ihnen geht eine mindestens ebenso große und langfristig vermutlich sogar größere Bedrohung der Demokratie aus als etwa von der Umgestaltung der öffentlich-rechtlichen Medien: Mit ihnen erhalten Polizei, Anti-Korruptionsermittler und Geheimdienste u.a. die Möglichkeit, den Internetverkehr weitgehend uneingeschränkt zu überwachen und Nutzerdaten ohne vorherige richterliche Genehmigung zu sammeln. Als Begründung verweist die Regierung vor allem auf die Notwendigkeit der Terrorbekämpfung. Experten bezeichnen die neuen Gesetzesregelungen als die mit am weitgefasstesten in Europa. In Polen gab es in den vergangenen Wochen scharfe Proteste von Bürgerrechtsorganisationen und zahlreiche große Demonstrationen gegen die Bestimmungen, bisher ohne Erfolg: Sie traten am 7.2.2016 in Kraft. Die Gesetzesregelungen fügen sich ein in eine Reihe von Anti-Terror- und neuen Ordnungs- und Überwachungsgesetzen in Ost-, aber auch in Westeuropa, die von Bürgerrechtsorganisationen scharf kritisiert werden. Im Interview mit dem Portal „cafebabel“ spricht der polnische Jurist Piotr Kładoczny, der dem Aufsichtsrat der polnischen Helsinki-Stiftung angehört, über die Möglichkeiten und Gefahren der neuen Überwachungsgesetze in Polen.

Die Renaissance des Autoritarismus in Osteuropa: Polen

Dir gefällt das? Keinen piq mehr verpassen!

Kostenlos registrieren

7,5
2 Stimmen
relevant?

Möchtest du kommentieren? Werde Premium Mitglied! Für 3€ /Monat.

Jetzt upgraden

Kommentare 1
  1. Frederik Fischer
    Frederik Fischer · vor 10 Monaten

    Ich bekommen Gänsehaut, denn machen wir uns keine Illusionen: Es fehlt nicht viel bis zur Einführung solcher Gesetze bei uns.

Bleib immer informiert! Hier gibt's den Kanal Osteuropa als Newsletter.