Kanäle
Log-in registrieren
piqd verwendet Cookies und andere Analysewerkzeuge um den Dienst bereitzustellen und um dein Website-Erlebnis zu verbessern.

handverlesenswert

Kuratoren aus Journalismus, Wissenschaft und Politik empfehlen
und kommentieren die besten Inhalte im Netz.

Du befindest dich im Kanal:

Medien und Gesellschaft

Matthias Spielkamp
Herausgeber von iRights.info, Gründer von AlgorithmWatch.org, Vorstandsmitglied Reporter ohne Grenzen
Zum piqer-Profil
piqer: Matthias Spielkamp
Montag, 23.05.2016

Was ist von der Reform des BND-Gesetzes zu erwarten? Nichts.

Der BND agiert in vielen Belangen ohne gesetzliche Grundlage und ohne effektive Kontrolle. Der Dienst und seine Mitarbeiter verstoßen aktiv gegen Grundrechte, aber vor allem verstößt das "System BND" gegen Grundrechte. Obwohl sich die allermeisten Experten in diesen Fragen einig sind, ist von der bevorstehenden BND-Reform kaum eine Verbesserung zu erwarten. (Offenlegung: Ich bin Vorstandsmitglied von Reporter ohne Grenzen. Wir waren Mitveranstalter der Tagung, von der berichtet wird, und klagen gegen den BND vor dem Bundesverwaltungsgericht.)

Was ist von der Reform des BND-Gesetzes zu erwarten? Nichts.
5
0 Stimmen
relevant?

Möchtest du kommentieren? Werde piqd Mitglied!