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Klima und Wandel

Nick Reimer
diplomierter Energie- und Umweltverfahrenstechniker, Wirtschaftsjournalist und Bücherschreiber
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piqer: Nick Reimer
Donnerstag, 18.05.2017

Nach der UN-Frühjahrstagung: Die Klimadiplomaten auf dem Trockenen

Abschluß der Frühjahrstagung der Weltklimadiplomatie: Die 196 Vertragsstaaten haben auf ihrer Sitzung bis zum heutigen Donnerstag die Agenda und den Fahrplan zur COP 23 festgezurrt, der nächsten Weltklimakonferenz, die im November in Bonn unter der Präsidentschaft von Fidschi stattfindet. Es gab diesmal kein Knirschen in der Maschinerie, diskutiert wurde, was im "Regelbuch" stehen soll, das die Details des Pariser Abkommens vom Dezember 2015 näher beschreibt. Regeln beispielsweise, wie die Staaten ihre freiwilligen Klimapläne aufstellen und erklären müssen. Wann welche Rechenschaft abgelegt werden soll - 2018 oder doch erst 2023?

"Konstruktiv" nannten viele Verhandler die Atmosphäre. "Wir glauben an den Multi-Lateralismus, denn für das Klima kann es nur eine gemeinsame Lösung geben", sagte die Verhandlungsleiterin von Fidschi, Nazhat Shemeem Khan, man müsse "trotz aller Widrigkeiten" positiv bleiben.

Widrigkeit Nummer 1 ist und bleibt die USA: Kein Diplomat auf dem Verhandlungsparkett mochte darauf wetten, dass US-Präsident Donald Trump an Bord der Klimagemeinschaft bleibt. Dass er aussteigen will, hatte er immer wieder betont, dann aber doch gezögert und den Schritt noch nicht vollzogen. Auch Widrigkeit Nummer 2 hängt mit den USA zusammen: Der internationale Klimaschutz ist in eine ernste Finanzkrise gerutscht. Hier hat nämlich Trump bereits gehandelt und alle Gelder gestoppt. Die USA haben dem "Grünen Klimafonds" 2014 drei Milliarden Dollar versprochen, bislang aber erst eine Milliarde gezahlt. Die ausstehenden zwei Milliarden Dollar sind im nächsten US-Haushalt nicht eingeplant.

Auch der Weltklimarat IPCC und das UN-Klimasekretariat sind unterfinanziert, insgesamt fehlen 9,4 Millionen Dollar. Allerdings sind die USA nicht die einzigen Säumigen, auch Staaten wie China, Spanien und Brasilien sind im Zahlungsverzug. Die Chefin des Sekretariats, Patricia Espinosa, warnt, so sei nicht einmal "den drängendsten Herausforderungen des Pariser Abkommens zu begegnen".

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