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GroKo: Was ändert sich im Gesundheitswesen?
Freie Medizinjournalistin
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Ich lebe in Marburg und schreibe über Gesundheit und Gesundheitspolitik.
Falls der Koalitionsvertrag von den Parteigremien in den kommenden Wochen abgenickt wird, dann wird sich im Gesundheitswesen ein bisschen was ändern, allerdings weniger, als der SPD beim Start der Verhandlungen mit der Union vorschwebte. Wir erinnern uns: Der Umbau des Gesundheitswesens war eines der großen SPD-Vorhaben. Das ursprüngliche Projekt Bürgerversicherung ist nun aber erst mal vom Tisch. Dafür will man den Einstieg in den Umstieg vorbereiten und zwar – Überraschung – mit der Angleichung von Arzthonoraren bei privat und gesetzlich Versicherten. Dieser Plan findet nicht nur Zustimmung und lässt viele Fragen offen, zum Beispiel die zur Finanzierung.
Doch ein Plan ist das Ganze genau genommen noch gar nicht, sondern nur ein Arbeitsauftrag für eine Kommission, die bis Ende 2019 einen Plan vorlegen soll. Damit ist das Thema Umbau so gut wie tot, sagen Gesundheitspolitiker der Grünen auf Twitter. Die Versicherungswirtschaft – private wie gesetzliche – war von der Bürgerversicherung sowieso nicht so angetan, die Union auch nicht: Das Projekt war schon vor den Verhandlungen gestorben. Auf die Stimmungsmache gegen die Bürgerversicherung will ich nicht im Einzelnen eingehen, aber dieser Fernsehbeitrag (8 Minuten) zeigt sehr anschaulich, mit welchen Bandagen im Vorfeld der Verhandlungen gekämpft wurde.
Auch interessant: Der neue Vorsitzende des Gesundheitsausschusses Erwin Rüddel (CDU) hat sich gleich mal mit der Pflege angelegt. Sein Tweet führte zu einer Flut von Alltagsberichten bei Twitter unter #twitternwierueddel. Reinlesen lohnt sich für alle, die nicht ahnen, wie groß die Probleme in der Pflege sind ... Für halbherzige Vorschläge oder verschobene Pläne ist da eigentlich gar keine Zeit.
Der hier gepiqte Text aus dem Tagesspiegel stellt die Pläne des Ressorts Gesundheit vor – auch die für die Pflege – und liefert dazu auch Kontext. Das findet sich nicht so häufig in der Berichterstattung über die GroKo und ist deshalb meine Leseempfehlung zum Thema.
Quelle: Rainer Woratschka Bild: Kay Nietfeld/dpa tagesspiegel.de
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