Kanäle
Jetzt personalisiertes
Audiomagazin abonnieren
Log-in registrieren
piqd verwendet Cookies und andere Analysewerkzeuge um den Dienst bereitzustellen und um dein Website-Erlebnis zu verbessern.

handverlesenswert

Kluge Köpfe filtern für dich relevante Beiträge aus dem Netz.
Entdecke handverlesene Artikel, Videos und Audios zu deinen Themen.

Du befindest dich im Kanal:

Flucht und Einwanderung

So sieht die notwendige radikale Reform des BAMF aus

J. Olaf Kleist
Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung

am Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM), Berlin.

Gründer des Netzwerks Fluchtforschung.

Forscht zu, schreibt über und kommentiert Migrations- und Flüchtlingspolitik, insbesondere aber nicht nur in Deutschland und Europa.

Zum User-Profil
J. Olaf KleistMontag, 04.06.2018

Die Aufregung um Fehlentscheidungen in Asylverfahren durch das BAMF ist berechtigt. Anlass des Aufruhrs sind vermutete Korruption und rund 1.200 Fälle von wohl zu Unrecht gewährtem Flüchtlingsschutz in der Bremer Außenstelle. Doch dies sind Peanuts im Vergleich zum tatsächlichen Versagen des BAMF – das auch systematisch und nicht Verfehlung Einzelner ist. In zehntausenden Fällen wurde vom BAMF zu Unrecht ein Schutzstatus verweigert oder ein zu geringer Schutzstatus gewährt. Dies ist keine Kleinigkeit, wenn das BAMF massenhaft Menschen ihre Rechte vorenthält, an denen Aufenthaltsstatus oder Familiennachzug hängt, und die Betroffenen diese erst vor Gericht einklagen müssen – übrigens durch Heranziehen von Fachanwält*innen. 

Dies Elend des BAMF ist dabei keineswegs neu. Schon vor 2015 war das BAMF heillos überfordert und stand durch die Häufung anhängender Verfahren unter Druck. Mit der rasanten Zunahme an Asylanträgen 2015 wurde nicht nur sehr viel unqualifiziertes Personal eingestellt, mit beschleunigten Verfahren und durch die Beratung von McKinsey ging die schnelle Bearbeitung radikal auf Kosten der Qualität der Entscheidungen. Die Kritik an dem Vorgehen – und an der daraus resultierenden Verlagerung der Aufgabe auf die Verwaltungsgerichte – wurde schon längst von Expert*innen geäußert. Die Lösungsansätze waren aber weitgehend auf eine Wiederherstellung der Situation vor 2014 ausgerichtet.

Hannes Schammann von der Uni Hildesheim legt nun einen bestechenden Reformvorschlag vor, der dem BAMF eine gänzlich neue Rolle zuweist. Anstatt die Verantwortung für Asylverfahren zu übernehmen, sollten diese in der Verantwortung der Bundesländer liegen, die eh für den Aufenthaltsstatus zuständig sind. Hier sollte – zusammen mit Kommunen – auch die Verantwortung für Integration und Sprachkurse liegen – nicht auf Bundesebene. Das BAMF könnte dann eine Aufsichtsrolle einnehmen, um z. B. zu einer Harmonisierung von Entscheidungen beizutragen. So beginnt die Zukunft des BAMF.

So sieht die notwendige radikale Reform des BAMF aus

Möchtest du kommentieren? Dann werde jetzt kostenlos Mitglied!

Bleib immer informiert! Hier gibt's den Kanal Flucht und Einwanderung als Newsletter.

Abonnieren

Deine Hörempfehlungen
direkt aufs Handy!

Einfach die Hörempfehlungen unserer KuratorInnen als Feed in deinem Podcatcher abonnieren. Fertig ist das Ohrenglück!

Öffne deinen Podcast Feed in AntennaPod:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Downcast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Instacast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Podgrasp:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Bitte kopiere die URL und füge sie in deine
Podcast- oder RSS-APP ein.

Wenn du fertig bist,
kannst du das Fenster schließen.

Link wurde in die Zwischenablage kopiert.

Öffne deinen Podcast Feed in gpodder.net:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Pocket Casts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.