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Flucht und Einwanderung

Der Bremer BAMF Skandal der keiner ist?

J. Olaf Kleist
Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung

am Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM), Berlin.

Gründer des Netzwerks Fluchtforschung.

Forscht zu, schreibt über und kommentiert Migrations- und Flüchtlingspolitik, insbesondere aber nicht nur in Deutschland und Europa.

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J. Olaf KleistDienstag, 05.06.2018

Gestern piqde ich einen Artikel, der eine grundlegende Reform des BAMF vorschlug. Auslöser der Debatte um das BAMF ist der vermeintliche Skandal in der Bremer BAMF Außenstelle. Laut Berichten sollen dort Korruption und Betrug geherrscht haben. Es wird verdächtigt, dass bis zu 1200 Personen zu Unrecht einen Schutzstatus erhalten haben sollen. Nun ist auch noch im Gespräch, dass mindestens ein Gefährder in Bremen einen Schutzstatus bekommen haben soll (was eigentlich gar kein Skandal ist). Ob letzteres irgendwas mit ersterem zu tun hat, ist völlig unklar aber in Bremen scheint damit das Problem des BAMF, wenn nicht der ganzen Bundesrepublik zu liegen. 

Dass das BAMF jedoch ein systematisches und kein einzelnes Problem hat, das reformiert werden sollte, das machte schon der gestrige Artikel deutlich. Dass aber wohl auch am Bremer Fall nichts dran ist, das berichtet nun der Rechercheverbund von NDR, Radio Bremen und "Süddeutsche Zeitung“. Bei den fraglichen Fällen handelte es sich vorwiegend um Syrer und irakische Jesiden, für die in dem Zeitraum beschleunigte Verfahren galten, und zwar in ganz Deutschland. Aufgrund der Überlastung des BAMF wurden damals in diesen Fällen keine Anhörungen vorgenommen - unter anderem da 99% syrischer und jesidischer Flüchtlinge zu dem Zeitpunkt in ganz Deutschland einen Schutzstatus erhielten. In den diskutierten 1200 Fällen scheint es also gar nicht zu Unrecht zu einer Gewährung von Schutz gekommen zu sein. 

Tatsächlich spiegelt all das, was nun in Bremen kritisiert wird, das Versagen der Bundesbehörde in der ganzen Bundesrepublik wider: Die Unfähigkeit 2015/16 Verfahren ordentlich durchzuführen. Der "Bremer Fall" ist dabei aber eine aufgebauschte Farce, an der Asyl- und Flüchtlingsgegner wieder einmal recht erfolgreich ihre allgemeine Kritik an der Bundesregierung und der Flüchtlingspolitik äußern wollen. Gut, dass Journalist*innen dem nachgegangen sind! Schade, dass die Vorwürfe zunächst lange wie Tatsachen berichtet wurden.

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