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Flucht und Einwanderung

J. Olaf Kleist
Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung
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piqer: J. Olaf Kleist
Mittwoch, 15.03.2017

Das Thema Migration wird die Wahlen in den Niederlanden nicht entscheiden

Wenn es eine Person gibt, die den Wahlkampf in den Niederlanden gelenkt hat, dann war es Gert Wilders mit seinen lauten Parolen gegen Islam und Migranten. So scheint es, als profitiere er in der Wahl vor allem von einem Thema: Migration. Auch deshalb, weil Ministerpräsident Mark Rutte gezielt gegen die ausländerfeindliche und islamophobe Stimmungsmache Position bezieht. Rutte macht dies durchaus gezielt. Er weiß, wie die AutorInnen dieses Beitrags deutlich zeigen, dass die Mehrheit in den Niederlanden positiv gegenüber Migration eingestellt ist. Die Zustimmung zu Migration ist in den letzten Jahren sogar gestiegen - wie übrigens in fast allen europäischen Ländern (außer Österreich). Die AutorInnen, allesamt ForscherInnen des renommierten Migration Policy Centres der EUI in Florenz, argumentieren auf Grundlage umfassender Daten, dass es mitnichten eine Zunahme an Ausländerfeindlichkeit gebe, die zu Wilders Erfolg führe. Vielmehr würde die beschränkte Anzahl an Ausländerfeinden mehr mobilisiert, wenn Migranten verstärkt Gegenstand öffentlicher Debatten seien. Und genau das forciert Wilders - aber ohne mehr als das limitierte Potential der Ausländerfeinde mobilisieren zu können. Das gleiche gilt übrigens auch für Frankreich und Deutschland, wo eine Mehrheit für rechts-außen daher unwahrscheinlich ist, wenn sich die Debatten auf Migranten fokussieren.

Die WissenschaftlerInnen schlussfolgern daher:

Just as anti-immigration attitudes were a necessary but insufficient factor in explaining both Brexit and the election of Donald Trump, anti-immigration sentiment alone will not be enough to make the Dutch, French and German governments “fall like dominos” in 2017.
Das Thema Migration wird die Wahlen in den Niederlanden nicht entscheiden
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