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Europa

Wie Autokraten Demokratien unter ihre Kontrolle bringen

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
Zum piqer-Profil
Jürgen KluteSonntag, 02.07.2023

Am 27. Juni 2023 habe ich unter dem Titel „Wie beständig ist das Grundgesetz gegen Demokratiefeinde?“ auf ein Projekt des Verfassungsblogs hingewiesen. Dieses Projekt will am Beispiel des Bundeslandes Thüringen untersuchen, an welchen staatsrechtlichen Stellschrauben die AfD im Falle einer Regierungsbeteiligung ansetzen könnte, um unsere Demokratie zu entkernen und zu einem autoritären System umzubauen.

Unter anderem ist das in Ungarn unter der Herrschaft von Viktor Orbán und seiner Partei Fidesz bereits gelungen. An welchen Stellschrauben Orbán gedreht hat, um Ungarn – trotz EU-Mitgliedschaft – zu einem autoritären System umzubauen, das erklärt die Soziologin Kim Lane Scheppele in einem Interview mit dem Wiener Standard, das Gerald Schubert führte. Scheppele ist Professorin für Soziologie und Internationale Beziehungen an der Princeton University und eine international anerkannte Ungarn-Expertin. Ihr langjähriger Forschungsschwerpunkt sind die gegenwärtigen Autokratien.

Deshalb scheint mir dieses Interview eine gute Ergänzung zu meinem piq zu dem Projekt des Verfassungsblogs zu sein.

Wie Autokraten Demokratien unter ihre Kontrolle bringen

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Kommentare 11
  1. Thomas Wahl
    Thomas Wahl · vor 8 Monaten

    Was sagen solche autokratischen Prozesse über die Völker aus, die ja in Demokratien eigentlich der Souverän sind. Ungarn ist immer noch ein relativ armes Land, in dem es wirtschaftlich eher sporadisch vorangeht. Und trotzdem wird Urban gewählt. Was sind die "Verdienste", die ihm die Mehrheit anrechnet?

    Ok, er manipuliert die Medien und den Machtapparat. Warum aber durchschauen Völker das nicht? Sind sie aus sich heraus unfähig zur Selbsterkenntnis und zur Selbstaufklärung.

    1. Monika Kienle
      Monika Kienle · vor 8 Monaten

      "Ok, er manipuliert die Medien und den Machtapparat"
      Echt jetzt? Als ob das eine Lappalie wäre!!!
      Den Rest muss ich dann auch nicht mehr beantworten.

    2. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 8 Monaten

      @Monika Kienle Wer hat behauptet, es sei eine Lappalie? Die Frage war eine ganz andere. Man sollte schon versuchen den anderen zu verstehen.

    3. Monika Kienle
      Monika Kienle · vor 8 Monaten

      @Thomas Wahl Wen soll ich verstehen, Thomas Wahl oder das ungarische Volk?
      Die Aushöhlung der Demokratie wird von der Bevölkerung schon immer in Kauf genommen, für andere kurzfristige oder scheinbare Vorteile, ob ökonomisch oder Sicherheit vor dem Feind, wer auch immer gerade als Feind herhalten muss. Und das geht superschnell vorallem wenn die Medien mitspielen und die Bildung auf Linie gebracht wird.
      Das ist doch nichts neues und wir wissen auch, dass das Volk erst hinterher lernt, was ihm zu der Zeit vorenthalten wurde. Außerdem verlassen viele Intellektuelle unter solchen Bedingungen das Land und somit fehlen dem Volk anders Denkende. Nein, man darf das Volk nicht für dumm verkaufen, aber man darf ihm auch nicht unterstellen, dass sie alles suf dem Schirm haben müssten.

      Ich schüttel immernoch den Kopf über diese Aussage oben.Das ist Stoff spätestens aus der 7. Klasse

    4. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 8 Monaten · bearbeitet vor 8 Monaten

      @Monika Kienle Und das schluckst Du so einfach, seit der siebten Klasse? Das Volk, der Souverän in der Demokratie ist eben so. Da kann man nichts machen. Demokratie ist trotzdem super. Da lernt das Volk eben erst nach dem Krieg. So what. Wir wissen das ja alles. Warum darüber nachdenken. Demokratie ist fürs Volk eben nichts. Und auch von uns, der demokratischen Elite, kann man nicht erwarten, dass wir alles auf dem Schirm haben.

      Ich bin sprachlos. Aber es wundert mich gar nichts mehr. Seit über 2000 Jahren diskutieren wir nun die Probleme verschiedener Gesellschaftsordnungen - und das kommt raus. Platon u.a. würden sich im Grab rumdrehen.

    5. Monika Kienle
      Monika Kienle · vor 8 Monaten

      @Thomas Wahl Habe ich mit irgendeinem Wort gesagt, dass das Volk nicht der Souverän sei oder dass Demokratie nicht die bis lang beste Gesellschaftsordnung sei? Haben wir nicht seit über 2000 Jahren erlebt, wie sich Demokratie immer wieder verändern muss? In Athen durften nur einige mitbestimmen und das wurde am Stand und an der Bildung festgemacht.
      In einem Land, in dem Bildung dermaßen einseitig gezielt verändert wird und in dem die Pressefreiheit eingeschränkt ist, zudem noch die Jurisdiktion umgebaut, muss man doch erkennen, dass der einfache Bürger nur als Stimmvolk herhält.
      In diesem Punkt, nehme ich das ungarische Volk ernster als Du.
      Das alles kann ein 7. Klässler erkennen. Aber Ideologen nutzen es bewusst und manche negieren es, so wie Du.

    6. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 8 Monaten · bearbeitet vor 8 Monaten

      @Monika Kienle Danke für die Beleerung/Belehrung….. Aber auch ein 7.Klässler könnte erkennen, ein demokratiefähiges Volk müßte erkennen, dass, wenn ein gewählter Präsident beginnt Bildung und Medien zu verändern, Gefahr im Verzuge ist. Man also nicht nur Stimmvolk abgibt. Dann ist man nämlich nicht der Souverän. Und Menschen, die wirklich an Demokratie interessiert sind, müßten anfangen nachzudenken, was da passiert, warum große Teile der Völker diesen Weg nach rechts oder gar in die Autokratie gehen?

      Ehrlich, mir ist es zu blöd hier zu streiten, wer das ungarische oder sonstiges Volk ernster nimmt. Ernst genug, sie wählen offensichtlich immer wieder Orban. Ich weiß aber auch zu wenig über das, was dort wirklich aktuell passiert. Und ich weiß, mit wieviel Unwissen und (moralischer) Überheblichkeit viele im Westen auf Osteuropa (und andere Weltgegenden) schauen. 1989 war der Begriff für viele, die aus den alten Bundesländern kamen "der Besserwessi". Man trifft ihn leider immer noch hier und da.Also Skepsis beim Urteilen.

      Demokratie muß sich nicht verändern, sie kann auch verschwinden, wenn sie sich nicht bewährt. Wem das keine Sorge macht und ihn nicht bewegt, über real existierende Demokratie, ihre Schwachstellen und über real agierende Bürger (ohne sie als Stimmvieh abzustempeln) etc. tiefer nachzudenken, dem ist nicht zu helfen.

    7. Monika Kienle
      Monika Kienle · vor 8 Monaten

      @Thomas Wahl Demokratie muss sich verändern, um nicht zu verschwinden. Es ist ein
      zartes Gebilde, um das immer wieder gerungen werden muss (da sind wir uns einig) UND manchmal braucht es Unterstützung von außen (bestes Beispiel Deutschland).
      Zu behaupten, meine Haltung sei "besserwisserisch" wie nach der Wende ist eine unterstellende Pauschalierung.
      Aber interessant, wie schnell Du selbst dem Volk die Souveränität absprichst. Das Volk ist, egal wo, eine heterogene Gemengelage und jedes Volk befindet sich in einer unterschiedlichen Phase, was die demokratischen Prozesse angeht. Ich kenne mich auch nicht in Ungarn aus. Meine Anmerkungen waren allgemeiner zu dem, was man von einem Volk erwarten sollte und was zu viel Erwartung ist.

      Da Du schon so persönlich wirst: Deine piqs sind bereichernd und auch manche Kommentare, aber Diskussionen mit Dir empfinde ich ermüdend.
      Und nun erwarte ich wieder Dein letztes Wort.

    8. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 8 Monaten

      @Monika Kienle Damit kann ich gut leben. Daher kein letztes Wort. Sorry wenn ich zu persönlich geworden bin im Eifer …..

  2. Cornelia Gliem
    Cornelia Gliem · vor 8 Monaten

    den Verfassungsblog kann ich auch nur empfehlen!

  3. Hermann J. F. König
    Hermann J. F. König · vor 8 Monaten

    Danke für die sehr wichtigen Aspekte! Man darf solche Typen wie Orbán nicht unterschätzen.

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