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Europa

Ulrich Krökel
Osteuropa-Korrespondent
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piqer: Ulrich Krökel
Mittwoch, 03.08.2016

Ungarns Streit um Europas Flüchtlingsquoten

Im östlichen Europa machen Populisten wie der slowakische Premier Robert Fico oder Jaroslaw Kaczynski, der starke Mann in Polen, gegen die EU-Flüchtlingspolitik mobil. Soeben hat sich auch der tschechische Präsident Milos Zeman einmal mehr weit aus dem Fenster gelehnt und den ohnehin bescheidenen Brüsseler Quotenplänen eine Absage erteilt. In Ungarn hat der autoritäre Ministerpräsident Viktor Orbán für den 2. Oktober ein Referendum zum Thema angesetzt, dessen rechtliche Grundlage mehr als umstritten ist. Die ungarische NGO MigSzol erklärt in einem lesenswerten Blog-Beitrag, was sie davon hält: nichts. MigSzol ruft zum Boykott des Referendums auf. Zugleich hält die Gruppe aber auch von der EU-Quotenpolitik nicht viel, denn "wir unterstützen die Menschen in ihrer Wahl, sich frei zu bewegen". Aus beiden Positionen erwächst eine Spannung, die nachdenklich stimmt.

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