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Europa

Ulrich Krökel
Osteuropa-Korrespondent
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piqer: Ulrich Krökel
Dienstag, 20.06.2017

Ukraine: Person sticht Institution

Mit Zar-Vergleichen sind Journalisten, die über Osteuropa berichten, oft schnell bei der Hand. Meist geht es dabei um Wladimir Putin, den Alleinherrscher in Russland, der angeblich "ein guter Zar sein möchte", wie die Welt soeben ein Interview mit US-Regisseur Oliver Stone überschrieb. Aber auch in der Ukraine sind Zar-Vergleiche beliebt, obwohl das Zartum historisch mit der geographischen Machtverschiebung von Kiew nach Moskau verbunden ist.

Aber die historische Wirklichkeit spielt bei dieser Art der Analyse ohnehin keine große Rolle (was dazu führt, dass die Analysen eher schwächer als stärker werden, weshalb man sich die Vergleiche am besten schenken sollte). Die ukrainische Gegenwart allerdings wird in dem Text der Kyiv Post über die zarengleiche Herrschaftspraxis von Regierungschef Wolodymyr Hroisman durchaus plastisch beschrieben, und diese Beschreibung legt die größte Schwäche des politischen Systems in der Ukraine offen: Personen haben in aller Regel Vorrang gegenüber Institutionen.

Selbstverständlich wird Politik auch in Deutschland und anderen westlichen Staaten informell über persönliche Netzwerke betrieben. Aber am Ende braucht es eben nicht nur das Okay eines Einzelnen, sondern eine echte Mehrheit im Parlament und im Zweifel das Placet des Bundesverfassungsgerichts. Gerade die Institutionen des Rechtsstaates sind ein entscheidendes Gegengewicht zur Arbeit von Lobbyisten. Die Macht der Institutionen durchzusetzen, ist deshalb die wichtigste Aufgabe der Politik in der Ukraine und in manchen anderen osteuropäischen Staaten.

Ukraine: Person sticht Institution
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