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Europa

Keno Verseck
Journalist

geb. 1967 in Rostock, freiberuflicher Journalist mit Schwerpunkt Mittel- und Südosteuropa.

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piqer: Keno Verseck
Donnerstag, 02.06.2016

„Söldner der Welt-Hintergrundmacht“: Repressionen gegen zivile Organisationen in Ungarn

Schon lange lassen Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán und hochrangige Politiker seiner Partei Fidesz immer wieder Sprüche gegen den Börsenmilliardär und Philantropen George Soros los - nichts Neues. Neu ist, dass sie in den letzten Monaten systematisch und unter Verwendung rechtsextremer Termini und Topoi gegen Soros hetzen. So etwa sagte Orbán vor kurzem in seiner wöchentlichen Radioansprache, Soros sei der Lenker einer „Welt-Hintergrundmacht“, die sich zum Ziel gesetzt habe, nationale Kulturen in Europa durch die Ansiedlung von Millionen muslimischer Flüchtlinge zu zerstören. „Söldner“ dieser vermeintlichen „Welt-Hintergrundmacht“ sind nach Ansicht von Orbán und vielen Fidesz-Politikern Menschen-, Bürgerrechts- und andere Organisationen der Zivilgesellschaft. Das ist nicht nur Rhetorik. Schon seit Längerem geht die ungarische Regierung, ähnlich wie in Russland, gegen unliebsame zivilgesellschaftliche Organisationen vor. Anhand des neuesten Falles – umfangreiche Steuerprüfungen gegen die Kunst- und Theatergruppe „Krétakör“ (Kreidekreis) – beschreibt der Journalist Ákos Keller-Alánt, mit welchen Methoden die Arbeit zivilgesellschaftlicher Organisationen in Ungarn eingeschränkt wird und unmöglich gemacht werden soll.

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