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Europa

Simone Brunner
Freie Journalistin

Freie Journalistin aus Wien mit Fokus auf Ukraine, Belarus und Russland. Schreibt für das Journalistennetzwerk n-ost (Link: http://ostpol.de/autoren/view/812).

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piqer: Simone Brunner
Donnerstag, 30.08.2018

Salvini und Orbán - die neue Achse der Rechten

"Salvini ist mein Held", hat der ungarische Premier Viktor Orbán diese Woche gesagt, als er in Mailand auf den italienischen Innenminister traf. Als Matteo Salvini die italienischen Häfen vor wenigen Wochen für das Rettungsschiff Aquarius schloss, klatschte ihm Orban in Budapest Beifall: "Der Wille ist zurück in Italien. Das ist ein großer Moment."

Was Orbán mit Salvini abseits dieser öffentlichen Sympathiebekundungen verbindet, hat die Denkfabrik Europäische Stabilitätsinitiative (ESI) fast minutiös in einer Analyse ausgearbeitet. Über die gemeinsamen Feindbilder (Brüssel, Angela Merkel) über die Bewunderung für den russischen Präsidenten Wladimir Putin bis hin zu ihrer menschenverachtenden Politik in der Flüchtlingskrise.

Mit dem Aufstieg Salvinis in Italien erlebe die EU anno 2018 eine Zäsur, "die Herausbildung einer neuen Achse in der europäischen Politik, das rund um das Projekt einer pan-europäischen Kampagne gegen Migration und Flüchtlinge kreist und die die europäische Politik 2019 verändern wird", schreibt ESI im Hinblick auf die Wahlen zum Europäischen Parlament im kommenden Jahr. Einen Anspruch, den sowohl Orbán als auch Salvini, die auf EU-Ebene jedoch nicht derselben europäischen Fraktion angehören, zuletzt mit Kampfansagen unterstrichen haben: "Die nächste Mauer, die nach der Berliner Mauer fallen wird, wird die Mauer in Brüssel sein, um wieder allen Europäern das Recht auf Arbeit, Leben, Gesundheit und Sicherheit zurückzugeben", so Salvini zuletzt auf dem Lega-Parteitag. "Wir sollten eine pan-europäische Anti-Migrations-Block gründen und würden zweifellos großen Erfolg haben", sagte Orbán zuletzt.

Sind Salvini und Orbán nun die "dunklen Zwillinge", die das Ende der EU heraufbeschwören, wie der ESI-Beitrag nahelegt? Was bedeutet das für die Europawahlen 2019? Frappierend jedenfalls, wie die Populisten zweier so unterschiedlicher EU-Länder wie Italien und Ungarn in ihrer Rhetorik und Themensetzung doch ähnlich sind, wie der Beitrag zeigt.

Salvini und Orbán - die neue Achse der Rechten
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