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Rückt Polens Regierung noch weiter nach rechts?
Osteuropa-Korrespondent / Piqer für DLF-Europaformate
Piqd vor allem beim Deutschlandfunk die Rosinen heraus, wann immer es bei dem Sender um Europa geht. Als Korrespondent mit Sitz in Polen geht der Blick vor allem nach Osten.
Geboren 1968 in Braunschweig. Studium der slawischen Sprachen und der Geschichte Osteuropas in Kiel, Sankt Petersburg und im sibirischen Irkutsk. Langjährige Tätigkeit als außenpolitischer Redakteur bei norddeutschen Tageszeitungen. Seit 2010 freier Osteuropa-Korrespondent für Print- und Online-Medien in Warschau und Berlin.
Zum polnischen Nationalfeiertag am 3. Mai hat Jaroslaw Kaczynski, der Chef der rechtskonservativen Regierungspartei PiS und in dieser Eigenschaft derzeit der mächtigste Mann im Land, eine viel beachtete Rede gehalten. Man konnte manche Inhalte als Kampfansage verstehen ("We will not allow for anarchy in Poland" etc.), aber Kaczynski ließ auch sanftere Töne anklingen: Polen gehöre in die EU, stellte er bspw. klar und erteilte allen Polexit-Spekulationen eine Absage. Fest im Visier hat Kaczynski dagegen offenbar eine neue Verfassung für Polen, für die es derzeit aber wohl keine Mehrheit gibt. Das ist der Hintergrund, vor dem der Krakauer Historiker Daniel Tilles über eine Öffnung der PiS hin zur extremen Rechten spekuliert - nicht sehr überzeugend, denn Wahlen und erst recht verfassungsändernde Mehrheiten werden auch in Polen nicht am Rand, sondern in der Mitte gewonnen.
Quelle: Daniel Tilles EN politicalcritique.org
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