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Europa

Ulrich Krökel
Osteuropa-Korrespondent
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piqer: Ulrich Krökel
Mittwoch, 11.05.2016

Rückt Polens Regierung noch weiter nach rechts?

Zum polnischen Nationalfeiertag am 3. Mai hat Jaroslaw Kaczynski, der Chef der rechtskonservativen Regierungspartei PiS und in dieser Eigenschaft derzeit der mächtigste Mann im Land, eine viel beachtete Rede gehalten. Man konnte manche Inhalte als Kampfansage verstehen ("We will not allow for anarchy in Poland" etc.), aber Kaczynski ließ auch sanftere Töne anklingen: Polen gehöre in die EU, stellte er bspw. klar und erteilte allen Polexit-Spekulationen eine Absage. Fest im Visier hat Kaczynski dagegen offenbar eine neue Verfassung für Polen, für die es derzeit aber wohl keine Mehrheit gibt. Das ist der Hintergrund, vor dem der Krakauer Historiker Daniel Tilles über eine Öffnung der PiS hin zur extremen Rechten spekuliert - nicht sehr überzeugend, denn Wahlen und erst recht verfassungsändernde Mehrheiten werden auch in Polen nicht am Rand, sondern in der Mitte gewonnen.

Rückt Polens Regierung noch weiter nach rechts?

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