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Europa

Keno Verseck
Journalist

geb. 1967 in Rostock, freiberuflicher Journalist mit Schwerpunkt Mittel- und Südosteuropa.

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piqer: Keno Verseck
Samstag, 29.10.2016

Republik Moldau: Der Ausnahmezustand als Staatsform

Republik Moldau? Vermutlich haben viele von dem Land noch nie gehört. Dabei verdient es wirklich mediale Aufmerksamkeit – denn es ist uns näher, als wir uns wünschen. Die Republik Moldau, die zwischen Rumänien und der Ukraine liegt, ist Schauplatz des ältesten heiß-kalten Ost-West-Krieges nach dem Ende des Kalten Krieges - Stichwort Transnistrien-Konflikt. Keine ehemalige Sowjetrepublik wird von den postsowjetischen Kreml-Herrschern mit größerer Nonchalance als selbstverständlicher Herrschaftsbereich betrachtet. Und auch so behandelt. Die Republik Moldau ist das ärmste Land Europas und dasjenige, aus dem anteilig die meisten Menschen abgewandert sind; sie könnte eines der ersten Länder werden, dessen staatliche Existenz (abgesehen von allen anderen existentiellen Problemen, die das Land noch hat) durch Abwanderung in Frage gestellt wird. Die Republik Moldau ist das Land, an dem sich das ganze Elend der östlichen Partnerschaftspolitik der EU so drastisch zeigt wie in keinem anderen Fall. Und schließlich ist die Republik Moldau die derzeit größte europäische Geldwaschmaschine, die als Drehscheibe für russische Milliardentransfers ins Ausland dient und aus deren Banken im November 2014 binnen weniger Tage einfach mal eine Milliarde Dollar „verschwand“, Verbleib ungeklärt. Morgen nun findet in der Republik Moldau die Präsidentschaftswahl statt. Es ist keine Schicksalswahl, aber doch eine, an deren Beurteilung durch Wahlbeobachter sowie an deren Ausgang einiges für die Zukunft des Landes hängt. (Bemerkenswert: Es gibt mehr registrierte Wähler als Einwohner und jede Menge tote Seelen, die abstimmen!) Wer einen wirklich guten Begriff von der Tragödie dieses Landes und einen Überblick über die aktuelle politische Konstellation vor den Wahlen bekommen will, dem empfehle ich diesen analytischen Text des polnischen Politologen Kamil Całus, der zur Zeit einer der besten ausländischen Kenner des Landes ist (wenn nicht sogar der beste).

Republik Moldau: Der Ausnahmezustand als Staatsform
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