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Europa

Thomas Wahl
Dr. Phil, Dipl. Ing.
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piqer: Thomas Wahl
Samstag, 21.04.2018

Misswirtschaft und Korruption – findet Griechenland (s)einen Weg nach Europa?

So lautet die offizielle Regierungsversion:

Budgetüberschüsse, Investitionen in Milliardenhöhe, eine florierende Wirtschaft ... Langsam, aber stetig hat sich Griechenland demnach aus den Trümmern erhoben und ist zum wichtigsten Wirtschaftsstandort Südosteuropas aufgestiegen. Griechenland ist Europas Knotenpunkt für internationale Transportwege und Handelsströme, ein Zweig auf der neuen Seidenstraße, die China mit Europa und Afrika verbindet. Zugleich ist es die neue Energietrasse, über die Solarstrom und Gas aus dem östlichen Mittelmeer ins europäische Netz eingespeist werden. Alexis Tsipras hat das Land vom drohenden Grexit zum sauberen Exit aus den Hilfsprogrammen geführt.

Viele halten das für Selbsthypnose oder Durchhalteparolen. Sie sehen die Notwendigkeit weiterer Rettungsprogramme, ein dysfunktionales Steuersystem, Steuerverschwendung, Klientelpolitik, Intransparenz und Korruption in großem Stil, wuchernde Schattenwirtschaft etc.

Syriza ist nichts anderes als ein mit Doppeldenk und Neusprech bewaffneter Klientelverein im neuen Gewand, der die Rezepte der alten Volksparteien, die zum Staatsbankrott führten, vor der Wahl verdammt und nach der Wahl übernommen hat. Es macht die Sache besonders bitter, dass die Regierung moralische Überlegenheit für sich in Anspruch nimmt, sich angeblich als Fleisch und Blut des Volkes versteht, soziale Gerechtigkeit predigt und viel von Würde spricht. Sie fabulierte von einem sozialen Holocaust, von Verbrechen gegen die Menschlichkeit, begangen von den neoliberalen Despoten der EU und des IWF.

Bleibt die Frage, ist ein solches Land reif für Europa? Was können wir tun? Eine vorsorgliche weiter Kreditlinie des ESM für die Zeit nach Abschluss des dritten Kreditprogramms lehnt die Regierung ab. „Tsipras braucht Investitionen, neue Arbeitsplätze und sprudelnde Staatseinnahmen. Er will sie.“ Aber die Maßnahmen der Erneuerung, notwendigen Maßnahmen, eine wirkliche Erneuerung des Landes, die unterbleibt offensichtlich ...

Misswirtschaft und Korruption – findet Griechenland (s)einen Weg nach Europa?
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