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Europa

Ulrich Krökel
Osteuropa-Korrespondent
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piqer: Ulrich Krökel
Mittwoch, 05.02.2020

Macron in Warschau: Das große Schweigen zwischen West und Ost

Polen und Frankreich im Zentrum eines langen analytischen Europa-Textes der NZZ: Das gab es schon lange nicht mehr. Der wichtigste Grund dafür ist simpel. Die Präsidenten und Regierungen beider Länder habend sich in den vergangenen Jahren kaum über den Weg getraut und lieber ihr eigenes Ding in Europa gemacht. Hier Emmanuel Macron, der proeuropäische Antreiber, der von Paris aus eine Initiative zur Erneuerung der EU nach der nächsten startet. Dort die rechtskonservative PiS-Regierung, die auf die nationale Karte setzt und nur deshalb nicht auf Polexit-Kurs steuert, weil die meisten Menschen in Polen davon nichts wissen wollen.

Nun aber hat Macron Warschau besucht und eine programmatische Rede in Krakau gehalten. NZZ-Autor Ivo Mijnissen fasst das Geschehen und die Konfliktpunkte klug zusammen, womit er auch mehr als genug zu tun hat - so lang ist die Liste der Streitthemen, die beim Macron-Besuch allerdings weitgehend ausgeklammert wurden, während beide Seiten "etwas angestrengt" nach Gemeinsamkeiten suchten, wobei das abwesende Deutschland als Elefant im Raum stand:

Polen wird nach dem Austritt Grossbritanniens zum fünftgrössten Land in Europa, Frankreich ist das zweitgrösste. Zusammen mit Deutschland bilden die beiden das sogenannte Weimarer Dreieck, das nun nach einem Jahrzehnt der Vernachlässigung wieder aktiviert werden soll. [...] Die Positionen der drei Staaten unterscheiden sich [allerdings] in zahlreichen Punkten, und dort, wo zwei miteinander übereinstimmen, schert der dritte aus. So setzen sich Polen und Frankreich für ein unverändert hohes EU-Budget in der Landwirtschaft trotz Brexit ein und sehen die Förderung der Atomkraft als ein Mittel, um die im Green Deal der EU-Kommission verankerten Umweltziele zu erreichen. Beidem steht Berlin zurückhaltend bis ablehnend gegenüber.

Weitere zentrale Streitthemen sind die Migration, der von Macron diagnostizierte "Hirntod" der Nato, deren größte Fans in Polen sitzen, und die Russland-Politik. Ach ja, und dann ist da noch das Riesenthema Rechtsstaatlichkeit, mit der es die PiS nicht so genau nimmt (zurückhaltend formuliert). Vor diesem Hintergrund sei es beim Macron-Besuch in Polen eher um atmosphärische Aufbauarbeit als um inhaltliche Quantensprünge gegangen, resümiert Mijnissen. Das aber wirft ein Schlaglicht auf die Lage der EU, in der sich zwei der wichtigsten Länder nicht viel zu sagen haben.

Macron in Warschau: Das große Schweigen zwischen West und Ost
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Kommentare 1
  1. Eric Bonse
    Eric Bonse · vor 19 Tagen

    Ein wichtiges Thema. Denn Macron hat nun wohl endlich verstanden, dass er nicht allein auf Merkel setzen darf. Daher stellte der Besuch in Warschau womöglich eine Wende dar.

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