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Europa

Eric Bonse
Finanzkrise, Eurokrise, Deflations-Gefahr: Als EU-Korrespondent in Brüssel wird man notgedrungen zum Wirtschaftexperten.

Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".

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piqer: Eric Bonse
Freitag, 07.02.2020

Der Hilferuf für Assange – ein Weckruf für Brüssel?

Na endlich. Nach langem Schweigen haben sich Politiker und Prominente in Deutschland für die Freilassung von Wikileaks-Gründer Julian Assange aus britischer Haft ausgesprochen. Die Haftbedingungen in Großbritannien seien unerträglich, auch das Verhalten Schwedens sei fragwürdig, heißt es in einem Appell, der in der FAZ veröffentlicht wurde.

In Berlin wurde dem Aufruf einige Aufmerksamkeit zuteil, in Brüssel aber nicht. Die EU schaut weg - obwohl mit Großbritannien und Schweden zwei EU-Staaten - bzw. ein Mitglied und ein Ex-Mitglied - auf der Anklagebank sitzen. Die EU-Kommission hielt es nicht einmal für nötig, auf die Kritik des schweizerischen Sonderberichterstatters für Folter bei den Vereinten Nationen einzugehen.

Dabei erhebt der Jurist Nils Melzer Vorwürfe, die massive Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit aufkommen lassen - und das mitten in der EU. Die EU-Kommission hat sich den Kampf für den Rechtsstaat auf die Fahnen geschrieben. Das darf aber nicht nur in Osteuropa gelten - in Polen oder Ungarn - sondern muss auch in Schweden und Großbritannien umgesetzt werden.

Der Hilferuf für Assange muss zum Weckruf für Brüssel werden. Denn die Bundesregierung in Berlin, so viel steht fest, wird von sich aus und allein nicht tätig werden. Deutschland versteckt sich hinter Schweden, Schweden versteckt sich hinter UK, UK beruft sich auf die Ermittlungen in den USA. So kann das nicht weiter gehen - deshalb sind Artikel wie dieser so wichtig.

Der Hilferuf für Assange – ein Weckruf für Brüssel?
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Kommentare 1
  1. Christoph Weigel
    Christoph Weigel · Erstellt vor 8 Tagen ·

    ja, das interview mit nils melzer in der «Republik» hat zurecht "kreise gezogen", und ist auch auf twitter "viral gegangen" (die dt. übersetzung von "went viral" klingt so bescheuert).
    https://www.republik.c...

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