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Europa

Achim Engelberg
Dr. phil.
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piqer: Achim Engelberg
Sonntag, 13.05.2018

Lasst uns über Macht reden! - Oder: Warum Merkel zögert und zaudert und aussitzen will

Wer verstehen möchte, warum Deutschland bei einer weiteren EU-Integration zögert und osteuropäische Staaten auf Deutschland allergisch reagieren, sollte nicht bei Charaktereigenschaften einiger Akteure ansetzen, sondern die im letzten Vierteljahrhundert entstandenen Macht- und Eigentumsverhältnisse analysieren.

Es ist eine fromme Lüge, dass der „kranke Mann der Eurozone“ (The Economist, 3. Juni 1999)

durch die Hartz-Gesetze von 2003 und 2005 auf wundersame Weise gesund geworden sein soll. Allein die Hartz-Reformen hätten die deutsche Wirtschaft wieder wettbewerbsfähig gemacht und den Auslandsabsatz von Mercedes wieder angekurbelt – und Emmanuel Macron davon überzeugt, dass das gleiche Rezept in Frankreich angewandt werden müsse.

Viel entscheidender ist für viele Beobachter

der ungleiche Handel mit Polen, Tschechien, Ungarn und der Slowakei – also den Ländern der sogenannten Visegrád-Gruppe.

Mit der steten Hoffnung, da sich die Lebensverhältnisse in Osteuropa nach den Schockwellen der 1990er vielerorts besserten, ging das lange gut. Da sich die Lage in Folge der Finanzkrise ab 2008/09 zuspitzte, wurden etliche Probleme in die Peripherie ausgelagert.

Für den tschechischen Politikwissenschaftler Vladimir Handl verstärkte sich dadurch ein

Paradoxon der Geschichte, dass Deutschland ausgerechnet durch die europäische Integration – die doch nach dem Kalten Krieg die enorme deutsche Wirtschaftsmacht bändigen sollte – in die Rolle des Hegemons gedrängt wurde.

Parallel wuchsen die illiberalen Kräfte in Osteuropa:

Aus der Rolle der Montagewerkstatt ausbrechen, eigene Produktionskapazitäten für den europäischen Markt aufbauen: Das ist die ökonomische Seite des EU-skeptischen, konservativ-autoritären Regierungsmodells in Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei.

Um nicht falsch verstanden zu werden: Deutschland ist ein wichtiger Machtfaktor, aber nicht der alleinige Verantwortliche. Aber wenn man diese Rolle, die Deutschland spielt, versteht, wird manches Zögern verständlich.

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