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Europa

Keno Verseck
Journalist

geb. 1967 in Rostock, freiberuflicher Journalist mit Schwerpunkt Mittel- und Südosteuropa.

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piqer: Keno Verseck
Mittwoch, 16.05.2018

Europas illiberales Tandem: Was eint, was trennt Polen und Ungarn?

Nach der ungarischen Parlamentswahl Anfang April wurde Viktor Orbán letzte Woche erneut als Ministerpräsident vereidigt. In seiner Antrittsrede positionierte sich Orbán als eine Art Anti-Macron – sein großes außenpolitisches Vorhaben ist, das Projekt der "Vereinigten Staaten von Europa", diesen "fiebrigen Albtraum" (so Orbán in seiner Rede) zu Fall zu bringen; die EU solle stattdessen eine "Gemeinschaft freier Nationen" werden. Konkret strebt Orbán an, dass die EU im Wesentlichen den europaweiten Länderfinanzausgleich organisiert und politische Fragen den Mitgliedsstaaten überlässt. Für dieses Vorhaben will Orbán die östlichen EU-Staaten mobilisieren und hinter sich bringen. Polen ist dabei Ungarns wichtigster Partner und nicht zufällig führte Orbáns erster Auslandsbesuch nach der Neuvereidigung als Ministerpräsident auch diesmal (wie schon 2010 und 2014) wieder nach Warschau (am Montag, den 14.5.). Meines Erachtens stehen die Chancen, dass Orbán seine Europapolitik realisieren kann, eher schlecht, denn bei aller Attraktivität seines autoritär-intransparent-korrupten Modells für diverse Führungspolitiker der Region sind die Interessen der osteuropäischen EU-Staaten und ihre politischen Konstellationen zu unterschiedlich, um einen einheitlichen Anti-Brüssel-Block zustande zu bringen (eine aktuelle Analyse dazu hier von mir). Mit den Gemeinsamkeiten und Unterschieden zwischen Jarosław Kaczyńskis Polen und Viktor Orbáns Ungarn beschäftigt sich auch die polnische Soziologin Maria Skóra in einem Artikel für opendemocracy. Auch wenn man der Analyse noch einiges hinzufügen oder manche Nuance diskutieren könnte (anders als die Autorin meint, hat Orbán denselben autoritären Führungsstil wie Kaczyński und ist dieselbe alleinige Autorität in seiner Partei), so ist sie doch sehr lesenswert. Unterm Strich bleibt festzustellen: der Osten Europas ist kein Block. Und einstweilen wird Europa an Orbán nicht zugrunde gehen.

Europas illiberales Tandem: Was eint, was trennt Polen und Ungarn?
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