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Europa

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
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piqer: Jürgen Klute
Dienstag, 08.11.2016

Europäisierung der Nationalstaaten?

Der politische Philosoph und Historiker Luuk van Middelaar vertritt in seinem Gastbeitrag für Die Zeit eine nachdenkenswerte These. Er schlägt sich weder auf die Seite der Anhänger einer forcierten Integration der EU, noch auf die Seite der EU-Skeptiker.

Für Luuk van Middelaar tritt an die Stelle der bisher dominierenden technokratischen und berechenbaren Regelpolitik der EU, immer stärker eine oft nur schwer berechenbare Ereignispolitik, wie sie auf nationalstaatlicher Ebene üblich ist. In diesem Sinne passt sich die EU-Politik der nationalstaatlichen Politik an und ist damit stärker als je zuvor in den Fokus des öffentlichen Interesses gerückt.

Gleichzeitig, so Luuk van Middelaar, müssen Nationalstaaten zunehmend Aufgaben übernehmen, die eigentlich EU-Aufgaben wären. Nämlich Aufgaben, für die die EU schlicht nicht die nötigen Instrumente hat. Damit wird – wenn auch teils widerwillig - die nationalstaatliche Politik europäisiert.

Im Zuge dieser Veränderung, so Luuk van Middelaar weiter, hat sich die Rolle Deutschlands in der EU in einer nicht unproblematischen Weise verändert und Deutschland vor Herausforderungen gestellt, auf die es bisher wenig vorbereitet ist.

Die gegenwärtige Krise der EU nicht als einen Antagonismus von Re-Nationalisierung oder forcierter Integration zu begreifen, sondern als einen forcierten Prozess der Verschränkung von nationaler und europäischer Politik, scheint mir ein fruchtbarerer Zugang zum Verständnis und zum politischen Umgang mit der Krise zu sein. Das macht diesen Beitrag lesenswert.

Europäisierung der Nationalstaaten?
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