Kanäle
Jetzt personalisiertes
Audiomagazin abonnieren
Log-in registrieren
piqd verwendet Cookies und andere Analysewerkzeuge um den Dienst bereitzustellen und um dein Website-Erlebnis zu verbessern.

handverlesenswert

Kluge Köpfe filtern für dich relevante Beiträge aus dem Netz.
Entdecke handverlesene Artikel, Videos und Audios zu deinen Themen.

Du befindest dich im Kanal:

Europa

EU-Grenzschutz-Agentur Frontex in der Kritik

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
Zum piqer-Profil
Jürgen KluteDienstag, 01.11.2022

Die EU-Grenzschutz-Agentur Frontex steht schon länger in der Kritik. Ihr früherer Chef Fabrice Leggeri hat korrekterweise seinen Stuhl räumen müssen. Vorgeworfen werden der Agentur rechtswidrige Pushbacks von Flüchtlingen. Das betraf insbesondere Flüchtlingen, die über das Mittelmeer gekommen sind. Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (Olaf) startet daher 2020 eine Untersuchung. Der Bericht wurde kürzlich veröffentlich.

Thorsten Fuchshuber hat sich für die Luxemburger Zeitung woxx den Olaf-Bericht genauer angeschaut und aufgeschrieben, was laut dieses Berichtes dran ist an den seit langem erhobenen Vorwürfen. Dieser Artikel verdient aber nicht nur deshalb Aufmerksamkeit, weil er die Verfehlungen von Frontex übersichtlich darstellt, sondern auch, weil die EU-Kommission die Verfehlungen nur zu gerne als „Schnee von gestern“ abtun möchte.

Die Probleme von Frontex liegen laut Fuchshuber tiefer, als dass sie mit dem Austausch des Behördenchefs behoben werden könnten. Fuchhubers Fazit lautet dementsprechend:

Das Problem liegt daher nicht allein bei Frontex, und es ist nicht bloß strukturell, sondern vor allem systematisch: Es ist die der Agentur übertragene und von dieser letztlich konsequent ausgeführte EU-Flüchtlingsabwehrpolitik. „Ich kann heute hier vieles erzählen“, so Aija Kalnaja während der Anhörung im Mai, „aber es kommt nicht darauf an, was ich sage. Was zählt, ist, was wir liefern.“ Und diesbezüglich scheint man sich in den maßgeblichen EU-Institutionen weiterhin einig zu sein.

Wenn sich also nicht wiederholen soll, was völlig zurecht an Frontex kritisiert wurde, dann reicht der Personalwechsel an der Behördenspitze nicht aus, dann muss sich die gesamte Migrations- und Asylpolitik der EU verändern und sowohl in der Gesetzgebung als auch in der Praxis ohne Wenn und Aber an den Menschenrechten ausgerichtet werden – und eben nicht nur in Sonntagsreden über die gemeinsamen Werte der EU.

EU-Grenzschutz-Agentur Frontex in der Kritik

Möchtest du kommentieren? Dann werde jetzt kostenlos Mitglied!

Kommentare 18
  1. Thomas Wahl
    Thomas Wahl · vor 28 Tagen

    Was würde es bedeuten, sich "ohne Wenn und Aber an den Menschenrechten" auszurichten?

    1. Jürgen Klute
      Jürgen Klute · vor 27 Tagen

      Die Schutzrechte von MigrantInnen, Vertriebenen und Asylsuchenden sind in internationalen Rechtstexten klar formuliert. Das und auch wo Frontex sich nicht an die geltenden Rechtsnormen gehalten hat, ist ja in dem Olaf-Bericht aufgelistet.

    2. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 27 Tagen

      @Jürgen Klute Sind Schutzrechte nicht was anderes als die allgemeinen Menschenrechte? Und sind die internationalen Rechtstexte nicht auch noch allgemeiner als nationale Rechte? So einfach ist das ja alles nicht. Und neben Rechten gibt es ja auch Pflichten.

    3. Jürgen Klute
      Jürgen Klute · vor 27 Tagen

      @Thomas Wahl Die Schutzrechte der genannten Personengruppen leiten sich aus den Menschenrechten ab und sind Teil des Menschenrechtskodex. Mir ist jetzt nicht ganz klar, was es darüber noch zu diskutieren geben sollte.

    4. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 27 Tagen · bearbeitet vor 27 Tagen

      @Jürgen Klute Ich meine, dass man von den allgemeinen Menschenrechten nicht so direkt zur konkreten Auslegung von nationalen bzw. europäischen Rechtsausübungen kommt. Wo Frontex Recht gebrochen hat, da muß das natürlich verfolgt werden.

    5. Jürgen Klute
      Jürgen Klute · vor 27 Tagen · bearbeitet vor 27 Tagen

      @Thomas Wahl Mit Verlaub, aber das ist eine etwas eigenwillige Interpretation. Internationales Recht gilt zwar in der Regel nicht unmittelbar in den Staaten, die die entsprechenden internationalen Kodizes ratifiziert haben. Ratifizierende Staaten haben sich aber verpflichtet, die Inhalte in nationales Recht umzusetzen. Und vor internationalen Gerichten gelten die Kodizes eben als Maßstab zur Beurteilung von Handlungen staatlicher Institutionen. Auf dieser Grundlage beurteilt Olaf das Agieren von Frontex und die zuständigen EU-Institutionen ziehen (mehr oder weniger) entsprechende Konsequenzen. Eine war ja die Entlassung des alten Frontex-Chefs. So funktioniert die EU-Rechtsordnung. Dass das hier noch zur Diskussion stehen kann, überrascht mich wirklich. Immerhin geht es hier um das rechtliche Fundament der Europäischen Union, wenn mensch so will, um die rechtliche Verfassung dessen, was Politikerinnen gerne in ihren Reden als europäischen Werte darstellen. Die Menschenrechte sind der minimale Grundkonsens menschlichen Zusammenlebens. Den zur Diskussion zu stellen, halt ich nicht für zielführend. In diesem Grundkonsens findet die Überzeugung, dass alle Menschen gleich – das heißt, gleichwertig und gleichberechtigt – sind, ihren rechtlichen Ausdruck.

    6. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 27 Tagen

      @Jürgen Klute Die Menschenrechte sind m.E. der allgemeinste Konsens auf den man sich einigen kann. Die Wirklichkeit zeigt, dass die Menschen weder wirklich gleich, noch gleichberechtigt sind. Leider …..

    7. Jürgen Klute
      Jürgen Klute · vor 27 Tagen

      @Thomas Wahl Gleich und gleichberechtig sind Menschen. Daran ändert sich auch nichts, wenn es Menschen gibt, die Gleichheit und Gleichberechtigung anderer Menschen nicht anerkennen wollen. Deshalb erfordern Menschenrechte Engagement und Strukturen und Institutionen, die Sorge tragen für ihre Einhaltung. Wie im Falle von Frontex die EU-Behörde Olaf.

    8. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 27 Tagen

      @Jürgen Klute Natürlich benötigen Menschenrechte Engagement und Strukturen zu ihrer Durchsetzung. Denn nur wo sie durchgesetzt werden sind Menschen, zumindest vor dem Gesetz, gleich. Und das ist so, gerade weil Menschen in der Wirklichkeit nicht gleich sind. Zumindest wenn man den Begriff "gleich" ernst nimmt. Wenn sie es wären, dann brauchte es Frontex etc. doch gar nicht. Es gäbe wahrscheinlich gar keine Menschen die sich für "gleicher" oder besser halten.

    9. Jürgen Klute
      Jürgen Klute · vor 27 Tagen · bearbeitet vor 27 Tagen

      @Thomas Wahl Ethisch bzw. moralisch und juristisch bedeutet gleich, dass Menschen gleichwertig und mit gleichen Rechten ausgestattet sind. Nicht mehr und nicht weniger. Ethisch bzw. moralisch und juristisch sind weder äußere noch genetische Unterschiedlichkeiten noch unterschiedliche kulturelle oder religiöse Prägungen von Bedeutung. Das ist die Grundlage der Menschenrechtscharta und aller demokratischer Verfassungen einschließlich des deutschen Grundgesetzes.

    10. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 27 Tagen

      @Jürgen Klute Ich halte das für eine quasi religiöse Annahme. Wer hat denn die Menschen ausgestattet? In der amerikanischen Verfassung steht glaub ich sinngemäß, das sie von Gott gleich geschaffen wurden. Kann man glauben. Aber das bleibt eine Annahme bzw. eine Behauptung. Das eigentliche Problem ist, dass sie erstmal nicht gleich ausgestattet sind - sondern meist aus krummem Holz. Und auch die Rechte müssen erst geschaffen, ausprobiert und gesichert werden. Juristisch bedeutet Gleichheit daher eher, das die gleichen Gesetze für alle gelten sollen. Was zumindest in Rechtsstaaten halbwegs realisiert ist. Trotzdem über die Auslegung der Gesetze immer wieder gestritten wird. Und jede Instanz zu anderen Auslegungen kommt oder kommen kann.

    11. Jürgen Klute
      Jürgen Klute · vor 27 Tagen

      @Thomas Wahl Religionen nehmen den Gedanken der Gleichheit mitunter auf. Jedenfalls das Judentum und das Christentum. Aber entstanden ist die Vorstellung der Gleichheit wohl eher aus der Erfahrung von Unterdrückung: Mit welchem Recht erhebt sich ein Mensch über den anderen, um ihn auszubeuten? Das ist z.B. der Zugang zum Thema in der jüdischen Thora. Bei den antiken Griechen entstand die Idee einer Gleichheit der Menschen aus der Beobachtung, dass es trotz äußerer Unterschiede und unterschiedlicher Begabungen doch mehr Ähnlichkeiten zwischen den Menschen gab: Sie haben eine Sprache, zeigen ihre Gefühle und können mit ihren Händen und ihrem Verstand eben auch handwerklich einiges auf die Beine stellen. Soweit ich das beobachte, gehen heutige Wissenschaftler, die sich als Naturwissenschaftler mit dem Menschen beschäftigen davon aus, dass es keine kategorialen Unterschiede zwischen den Menschen gibt, dass es also auch keine unterschiedlichen Rassen gibt. Das wäre ein naturwissenschaftliches Argument für eine Gleichheit aller Menschen. Die sichtbaren Unterschiede sind eben nicht substantiell, sondern äußerlich und können daher keine hierarchisierenden Unterschiede begründen – sie wären bzw. sind reine Konstrukte ohne empirische Grundlage.

    12. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 27 Tagen

      @Jürgen Klute Also dass Gleichheit eine Vorstellung, eine Idee ist, das ist klar. Entstanden ist sie wohl eher als Reaktion auf real existierende Ungleichheiten. Die natürlich auch benutzt werden können um Ausbeutung zu rechtfertigen. Die Behauptung der Gleichheit führt aber nicht dazu das Ungleichheiten bei Intelligenz, Geschick, Aussehen, Bildung, Kultur verschwinden. Auch im alten Griechenland wurde trotz der Tatsache, das sich Menschen in vielen Aspekten gleichen, die Sklaverei nicht abgeschafft. Der Versuch Ungleichheit grundsätzlich abzuschaffen hatte leider oft zur Folge, dass sie unterdrückt werden. Von Menschen etwa, die sich anmaßen ihre Ideen von Gleichheit für universell gültig und richtig zu halten. Gerecht ist dies nicht. Gerechtigkeit - so meinte wohl Aristoteles, bedeutet Gleiches gleich und Ungleiches ungleich zu behandeln.

      Das es keine Rassen gibt, die Menschen nach Fähigkeiten trennen, heißt doch nicht, dass es nicht andere Kategorien gibt, nach denen sich Menschen unterscheiden. Die Intelligenzforschung gehen etwa davon aus, das diese Begabung Gauss-verteilt ist.

      Sichtbare Unterschiede sind natürlich keine reinen Konstrukte, sondern empirisch messbar. Aber man kann daraus nicht auf (nicht sichtbare) Begabungen oder Fähigkeiten schließen. Das sie keine Hierarchien begründen sollten, dem stimme ich zu. Aber empirisch tun sie das in Gesellschaften durchaus. Schöne und/oder große Menschen sind z.B. statistisch in Hierarchien oft erfolgreicher als kleine und nicht gut aussehende. Zumindest bei vergleichbarer Intelligenz ……

    13. Jürgen Klute
      Jürgen Klute · vor 27 Tagen

      @Thomas Wahl Mir ist nicht ganz klar, aus was du hinaus willst. Unterschiedliche Begabungen haben ja nichts mit der Frage der Gleichheit aller Menschen zu tun. Die Gleichheit meint, wie schon gesagt, dass alle Menschen gleichwertig und gleichberechtigt sind. Das ist die Grundlage der Menschenrechtscharta. Man kann natürlich versuchen, die Menschenrechtscharta zu relativieren. Dann stellt sich allerdings die Frage, welchen Interessen eine solche Relativierung dient. Mit den Menschenrechten ist es wie mit einer Schwangerschaft: Ein bisschen schwanger geht halt nicht. Mit anderen Worten: Entweder gelten die Menschenrecht oder sie gelten nicht. Etwas dazwischen gibt es nicht.

    14. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 27 Tagen

      @Jürgen Klute In großen Teilen der Welt gelten die Menschenrechte eben nicht. Sonst hätten wir keine Asylsuchenden. Eine Charta ist erst mal ein Stück unterschriebenes (oder auch nicht unterschriebenes) Papier mit sehr allgemeinen Begriffen. Etwa so: "Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren." Das dort gilt, wo ihr Geltung verschafft wird. In wenigen wohlhabenden Ländern. Sonst nicht. Weder in China, in Indien noch in Rußland z.B..Das ist keine Relativierung sondern eine feststellbare Tatsache. So wie bei der Schwangerschaft. Und wenn man Schwanger sein möchte, es aber nicht funktioniert, dann ist es ein Dilemma. Keine Relativierung, die irgend jemanden nutzt. Die Frage ist doch, wie kommen die Betroffenen aus dem Dilemma raus? Doch nicht, in dem man ihnen erklärt, sie seien frei und gleich geboren. Das hilft keinem.

    15. Jürgen Klute
      Jürgen Klute · vor 26 Tagen

      @Thomas Wahl Ok, da nehme ich eine deutlich andere Haltung zu den Menschenrechten ein. Menschenrechte sind nicht einfach nur ein Stück Papier. Sie sind ein realer Schutz für Menschen. Nicht in jedem Land, nicht in jeder Situation. Aber die Menschenrechte sind auch in Ländern wie China eine Hemmschwelle. Sonst würde die chinesische Regierung die Verbrechen an den Uiguren unumwunden zugeben. Es braucht allerdings Menschen und Institutionen, die die Einhaltung der Menschenrechte einfordern. Jede Relativierung – auch eine solche, wie du sie hier vornimmst – schwächt die Durchsetzung der Menschenrechte und öffnet Türen und Tore für Zivilisationsbrüche und Barberei. Und kostet dann real mehr Menschen ein Leben in Würde oder gar gleich gänzlich das Leben. Wer diesen minimalen Grundkonsens der Menschenrechte in Frage stellt, muss sich selbst fragen, was er damit bezwecken will.

    16. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 26 Tagen · bearbeitet vor 26 Tagen

      @Jürgen Klute Ich denke, ein realistischer und klarer Blick auf die Welt stärkt die, die für ihre Menschenrechte kämpfen eher als die schiefe Metapher von der Geburt mit gleichen Rechten. Jede Fehleinschätzung beginnt mit einer solchen oder ähnlichen schiefen Metapher. Zivilisationsbrüche werden dadurch nicht verhindert. Die Jakobiner z.B. und einige Nachfolger haben damit eigene Zivilisationsbrüche begründet.

      Aber wir sind uns sicher einig, dass Ziel ist ein gutes Leben für alle Menschen. Ich denke nur, man bekommt darauf kein Recht bei der Geburt verliehen sondern kann es nur selbst und mit anderen erkämpfen und gestalten. Das hat mit Relativierung nichts zu tun. Es ist ja gut, wenn der satte Westen die Rechte für Uiguren einfordert. Ein wirkliches Risiko geht er damit nicht ein. Aber erkämpfen müssen das die Chinesen und Uiguren letztendlich selbst. Wie wir es gerade auch im Iran sehen. Und was sie dann daraus machen ist auch ihr Ding.

  2. Achim Engelberg
    Achim Engelberg · vor 28 Tagen

    In die gleiche Richtung geht dieser Beitrag:
    https://voxeurop.eu/de...

    Dem Bericht zufolge hat Frontex potenzielle Menschenrechtsverletzungen vor ihren Beauftragten für Grundrechte verheimlicht und mehrere Luftüberwachungsoperationen ausgesetzt, um keine illegalen Aktivitäten der Grenzbeamten bezeugen zu können. Außerdem soll die Behörde griechische Abschiebe-Einheiten mitfinanziert haben und die wenigen Institutionen, die Frontex beaufsichtigen, getäuscht haben.

Bleib immer informiert! Hier gibt's den Kanal Europa als Newsletter.

Abonnieren

Deine Hörempfehlungen
direkt aufs Handy!

Einfach die Hörempfehlungen unserer KuratorInnen als Feed in deinem Podcatcher abonnieren. Fertig ist das Ohrenglück!

Öffne deinen Podcast Feed in AntennaPod:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Downcast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Instacast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Podgrasp:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Bitte kopiere die URL und füge sie in deine
Podcast- oder RSS-APP ein.

Wenn du fertig bist,
kannst du das Fenster schließen.

Link wurde in die Zwischenablage kopiert.

Öffne deinen Podcast Feed in gpodder.net:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Pocket Casts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.