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Demokratie bedeutet die Anerkennung der Rechte von Minderheiten!
Theologe, Publizist und Politiker
picker für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
Auf Mastodon: @juergenklute@digitalcourage.social
Auf Bluesky: @jklute.bsky.social
Was bedeutet Demokratie? Klinkt nach einer rhetorischen Frage. Doch schaut man auf Orban, Erdogan oder Trump, dann ist diese Frage plötzlich gar nicht mehr rhetorisch. Für sie bedeutet Demokratie schlicht, alle müssen sich dem beugen, was die Mehrheit – die dann gerne als das Volk definiert wird – beschlossen hat.
Wo aber bleiben die Interessen der Menschen, für die ein Mehrheitsbeschluss nur Nachteile bedeutet? Müssen sie sich der Mehrheit bedingungslos fügen, auch wenn die Mehrheit einer Minderheit grundlegende Rechte aberkennen will oder aberkannt hat? In Ungarn ist das im blick auf Roma und Sinti und im Blick auf Flüchtlinge durchaus der Fall.
Christina Abbt beschreibt diesen Grundkonflikt demokratischer Gesellschaften sehr anschaulich. Mit Rückgriff auf die griechisch-antike Demokratie begründet sie, dass eine Demokratie, die den den Schutz der Rechte von Minderheiten nicht respektiert und garantiert, keine Demokratie ist, sondern schlicht eine Mehrheitsdiktatur. Demokratie ist ein Aushandlungs- und Ausgleichsprozess zwischen Mehrheit und Minderheiten auf der Basis garantierter Grundrechte.
Eigentlich sollte das selbstverständlich sein. Ist es aber gegenwärtig offensichtlich nicht mehr. Deshalb halte ich diesen Artikel für lesens- und empfehlenswert.
Quelle: Christine Abbt Bild: Keystone nzz.ch
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