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Zukunft und Arbeit

Ole Wintermann
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piqer: Ole Wintermann
Mittwoch, 15.05.2019

Mit einem lapidaren Brief erklärt das US-Arbeitsministerium: Gig-Worker sind keine Angestellten

Nicht nur in der Handels- und der Außenpolitik verlässt die Trump-Administration den Pfad bewährter Verwaltungsprozesse und Berechenbarkeit. Auch in dem wenig beachteten Bereich des Arbeitsministeriums ist grad ein solcher Fall eingetreten, auf den Noam Scheiber in der NYT in einem relativ kurzen Text hinweist. So hat das Ministerium auf die Anfrage eines Plattform-Unternehmens unbekannten Namens auf die Frage nach dem Status der Menschen, die für die Plattform arbeiten, lapidar geantwortet, dass diese Menschen mitnichten Arbeitnehmer seien. Hiermit wurde mit einem sogenannten Opinion Letter - und nicht auf dem Wege der gerade durch die Obama-Administration etablierten Verwaltungsanordnungen - quasi mit einem Handstrich über das finanzielle und soziale Schicksal der auf Plattformen tätigen Menschen (UBER et al.) entschieden. Mit einem einfachen Brief wurde über das Schicksal von bis zu 5 Millionen Menschen in den USA entschieden.

“The Obama administration discontinued opinion letters precisely because they are a capricious tool for settling complicated regulatory questions.”

Die betreffenden Unternehmen haben mit diesem Brief aller Voraussicht nach im gleichen Zuge die Zusage milliardenschwerer Zusatzgewinne in der Zukunft erhalten, denn Mindestlöhne, Beiträge zu sozialen Sicherungssystemen oder die Bezahlung von Überstunden sind damit höchstwahrscheinlich vom Tisch. Die Autorin jedenfalls weist am Ende deutlich darauf hin, dass dieser Brief ganz klar als strategische Vorentscheidung mit Blick auf die Unternehmen UBER und Lyft gesehen werden kann, die bereits in der Vergangenheit massiv Einfluss auf die politische Willensbildung dahingehend ausgeübt haben, dass sie den bei ihnen tätigen Menschen nicht die üblichen wenn auch geringen Gestaltungsmöglichkeiten wie die Lohnentwicklung einräumen müssen. Der Oligarch ist also auch in dem Politikfeld ganz besonderen Interessen verbunden. 

Mit einem lapidaren Brief erklärt das US-Arbeitsministerium: Gig-Worker sind keine Angestellten
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