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Zukunft und Arbeit

Besserer Arbeitsschutz in Kalifornien infolge neuer Regulierung

Ole Wintermann
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Ole WintermannDienstag, 28.09.2021

Der Staat Kalifornien hat in der Vergangenheit ja schon vielfach bewiesen, wie seine Regulierung der Auto-Abgaswerte Innovationen vorantreiben kann. Nun geht der Staat wieder voran. Er verabschiedet ein Gesetz zum besseren Arbeitsschutz von Beschäftigten, die einer durch Algorithmen bestimmten Arbeitsweise unterliegen (zum Zeitpunkt des Textes war der formale Akt der Unterschrift noch nicht abgeschlossen; inzwischen wurde die Unterschrift jedoch geleistet). Damit zielt das Gesetz unmittelbar auf das Unternehmen Amazon.

Mit ausgelöst und unterstützt hatte die Gesetzesinitiative der Fall einer bei der Arbeit bei Amazon verletzten Beschäftigten, im Zuge dessen herausgekommen war, in welch weitgehender Weise die Algorithmen bei Amazon helfen, die Beschäftigten zu überwachen. So wurden bei Amazon jegliche Tätigkeiten, die nicht unmittelbar der Produktivität dienten, von der Arbeitszeit abgezogen. Hierzu zählten vor allem der Gang zur Toilette, der aufgrund der riesigen Lagerhallen schon mal 15 Minuten dauern kann. Hinzu wurden Tätigkeiten wie reines Verschnaufen nach dem Tragen schwerer Lasten oder Wischen des unmittelbaren Arbeitsplatzes in kleinsten Zeiteinheiten von der Arbeitszeit abgezogen.

Das neue Gesetz sieht nun vor, dass Arbeitgeber neuen Beschäftigten die Produktivitätsberechnungen und die negativen Sanktionen bei Nicht-Einhalten der Vorgaben offenlegen müssen, dass der Gang zur Toilette die Produktivität nicht negativ beeinflussen darf, dass Dehnübungen am Arbeitsplatz zur Arbeitszeit zählen und dass Beschäftigte ihre eigenen Daten der letzten 90 Tagen einsehen dürfen. Zudem muss der staatlichen Behörde Zugang zu diesen Daten gewährt werden.

Die Arbeitgeberseite hatte im Vorfeld der Verabschiedung mit der Abwanderung der Unternehmen gedroht (was auch sonst?). Gewerkschaften hoffen, dass sich die Bundesregierung die Regelung des Staates zum Vorbild für eine bundesweite Regelung nimmt.

Habt ihr auch gerade das Bild von Herr Bezos vor Augen, als er stolz vor der Rakete steht, die ihn in den "Weltraum" bringt?

Besserer Arbeitsschutz in Kalifornien infolge neuer Regulierung

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