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Zeit und Geschichte

Achim Engelberg
Dr. phil.
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piqer: Achim Engelberg
Mittwoch, 08.03.2017

Wie die Angst nach Europa kam... Oder: Ist die EU von innen zu reformieren?

Perry Anderson schreibt scharf, scharfsichtig und historisch fundiert. Er gibt einen Überblick über Gegner der EU (bzw. früher EWG). Der Historiker erläutert, warum die rechte Opposition heute stärker als die linke ist, aber beide nicht systemgefährdend sind.

Die heutige EU charakterisiert er als eine Konstruktion, in der das neoliberale System

auf besonders krude und verdichtete Weise zum Vorschein kommt. Die drei Grundprinzipien ... sind: die Reduzierung und Privatisierung öffentlicher Versorgungsleistungen; die Aufhebung der demokratischen Repräsentation und Kontrolle; die Deregulierung der Produktionsfaktoren.

Grund für die Schwäche der Gegner ist: sie haben keine schlüssige Alternative. So ist für ihn die EU eine Macht geworden, die man wahrscheinlich

nicht mehr von innen reformieren kann.

Austerität, EU-Oligarchie und Mobilität der Produktionsfaktoren bilden ein vernetztes System, wobei Letztere vor allem mit dem oligarchischen Herrschaftsmodell zusammenhängt: Die europäische Wählerschaft wurde noch nie zum Thema Zuwanderung ausländischer Arbeitskräfte und zu deren Umfang befragt; sie hat stets hinter ihrem Rücken stattgefunden.

Ja, aber wo bleibt das Positive? Was kann man tun? Hat denn Anderson eine Alternative?

Die Union müsste dekonstruiert werden, bevor etwas Besseres aufgebaut werden kann. Das könnte durch den Austritt aus der bestehenden EU geschehen oder durch einen Neuaufbau Europas auf einem anderen Fundament. Damit wären die Maas­tricht-Verträge tot. Beide Entwicklungen sind allerdings wenig wahr­scheinlich – außer im Gefolge einer weiteren und noch tieferen ökonomischen Krise.

Das klingt nicht gut, könnte aber wahr werden.

Immerhin ist Perry Anderson ein prägnanter Intellektueller unserer Zeit, der vor etlicher Zeit ein Buch über die Machtstrukturen der Türkei publizierte, in dem er die Entstehung des extremen Nationalismus dort so darlegte, dass es die Tagesnachrichten heute erhellt.

https://www.perlentaucher.de/buch/perry-anderson/nach-atatuerk.html

Wie die Angst nach Europa kam... Oder: Ist die EU von innen zu reformieren?
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