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Zeit und Geschichte

Achim Engelberg
Dr. phil.
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piqer: Achim Engelberg
Mittwoch, 19.12.2018

GESTERN & HEUTE: Empört Euch! Zur Wohnungsfrage als drängendes Problem

Treffend bemerkt der IG-Bau-Vorsitzender Robert Feiger:

Der Wohnungsnotstand bricht mit voller Wucht bis in die Mitte der Gesellschaft herein. Bis vor sieben oder acht Jahren war es eher so, dass Geringverdiener oder prekär Beschäftigte sich in einigen großen Städten keinen Wohnraum mehr leisten können. Man muss jetzt aber leider feststellen, dass heute davon auch der klassische Mittelstand betroffen ist. Dort kann teilweise von der eigenen Hände Arbeit die Wohnung nicht mehr bezahlt werden.

Rückblende: Schon nach der ersten staatlichen Einheit 1871 stieg Deutschland zur Hegemonialmacht Europas auf, die Industrie wuchs rasant und viele vom Lande zogen in die Städte. Die sozialen Widersprüche entluden sich zuerst in Mieterprotesten 1872. Erst danach reagierte Bismarck, ohne allerdings die Spekulanten arg zu beschneiden.

Kein Geringerer als Friedrich Engels schrieb ZUR WOHNUNGSFRAGE, eine Schrift, die quer zu den zahlreichen Deutungen in den Medien stand. Nicht das Verhältnis von Vermieter und Mieter, betonte der im englischen Exil lebende Revolutionär, ist das grundsätzliche ökonomische Verhältnis auf dem Wohnungsmarkt, sondern Mietwohnungen sind nur die stoffliche Hülle für die Verwertung von Kapital. Nur wer die Verwertungsbedingungen ändert, kann die Wohnungsfrage lösen.

In den letzten Jahrzehnten ging es in die falsche Richtung, weswegen Robert Steiger bemerkt:

Durch die Mietpreisbremse entsteht keine einzige neue Wohnung. ... Aber man muss jetzt mindestens in gleicher Weise in den sozialen Wohnungsbau und ins bezahlbare Segment einsteigen. Dafür brauchen wir, um das ganz klar zu sagen, über mindestens einen Zeitraum von zehn Jahren circa sechs Milliarden Euro Förderung im Jahr, getragen durch Länder und den Bund. Wir verlieren jedes Jahr fast 60.000 Sozialwohnungen aus der sozialen Bindung – und die Bundesregierung schreibt sich auf die Fahnen, sie wolle pro Jahr 25.000 bauen. Da wird der Rückschritt zum Fortschritt erklärt.

Ohne Proteste wird sich nichts bewegen!

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