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„Demokratien können sich nicht gegen alle Gefahren wappnen.“
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Die bedrohte Demokratie geht uns alle etwas an [...].
So formulierte es der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in einer Rede Anfang Februar. Doch stimmt diese Lesart wirklich? Franziska Martinsen, Professorin für Politische Theorie, widerspricht: Nicht die Demokratie an sich ist gefährdet, sondern ihre Rahmenbedingungen.
Krisen gehören zur Demokratie. Ganz grundlegend ist der Krisenmodus also gewissermaßen der normale Funktionsmodus einer Demokratie.
Einen bemerkenswerten Reibungspunkt verordnet Martinsen im Tempo der Debatten – die sind auf der Ebene des Rechtsstaats und der Zivilgesellschaft nämlich nicht immer deckungsgleich. Das zeigt sich unter anderem an der Kritik an Protestaktionen wie der „Letzten Generation“:
Die Aktionen der LG stören bewusst den klassischen Meinungs- und Willensbildungsprozess. Deswegen sind sie aber nicht automatisch als undemokratisch zu bezeichnen.
Eine Prise radikale Proteste also für die Demokratie kein Problem? Nicht ganz – auch wenn aktuelle Protestformen laut Martinsen sich nicht unbedingt radikalisiert haben, sieht sie problematische Entwicklungen auf der symbolischen und rhetorischen Ebene:
Fehlende Abgrenzung gegenüber Rechtspopulismus und der extremen Rechten halte ich für die größere Gefahr als radikalisierte Proteste.
Präziser wäre also die Auffassung: Die demokratische Ordnung und ihre Institutionen stehen unter Beschuss. Wie wir diese wieder festigen können und was es dafür braucht, legt Martinsen ausführlich im Interview mit te.ma dar.
Quelle: Franziska Martinsen te.ma
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