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Kapitalismus und Demokratie – eine widersprüchliche Erfolgsgeschichte am Ende?
Dr. Phil, Dipl. Ing.
picker für: Europa Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953
Studium der Elektrotechnik und Elektronik
Forschung / Lehre auf dem Gebiet der Wissenschafts- und Innovationstheorie
Entwicklung von Forschungsprogrammen im IKT-Sektor für verschiedene Bundesministerien und Begleitung der Programme und Projekte - darunter Smart Energy, Elektromobilität, netzbasiertes Lernen, Industrie 4.0
Nun im Un-Ruhestand
Wahr ist sicher, dass wirtschaftliche Prozesse oft schneller ablaufen als Politik reagieren kann. Ob das früher so viel anders war, das wäre zu beweisen. Wirtschaftskrisen kamen wohl immer recht überraschend. Die wachsende Globalisierung machte das wechselseitige Reagieren sicher nicht einfacher.
Es mag sein, dass in der Phase von 1950 bis in die Mitte der Siebzigerjahre die Eingriffe in die westeuropäischen Gesellschaften eher „demokratiegetrieben“ waren und weniger „marktgetrieben“. Aber in den Aufbaujahren liefen die Märkte ja auch wie von selbst, Wachstum schien selbstverständlich. Und so entstand das Narrativ:
Die goldene Ära des Kapitalismus begann mit Margaret Thatcher und Ronald Reagan Anfang der Achtzigerjahre. Mit ihrer Politik begann die neoliberale Globalisierung. In den folgenden vier Jahrzehnten hat der Kapitalismus dann eine doppelte Entgrenzung erfahren: Er wurde wahrlich global. Und er wurde aufgrund politischer Entscheidungen von den sozialen und politischen Zumutungen befreit – durch Deregulierung und Entstaatlichung. Dies führte zu dem Paradox, dass die Demokratie mit demokratisch getroffenen Entscheidungen die Ökonomie weitgehend aus ihrem zukünftigen demokratischen Zugriff entließ. Das gilt zumindest für die westlichen Marktwirtschaften.
Wurde „der Kapitalismus“ aus dem demokratischen Zugriff entlassen? Es war eine Entscheidung von demokratisch gewählten Regierungen einige Regulierungen zu lockern. Und diese Entscheidung wurde getroffen und in Wahlen bestätigt, weil offensichtlich die nationale Steuerung nicht mehr erfolgreich war. Wachstumsprobleme, steigende Arbeitslosigkeit, sterbende Industrien und Inflation bekam man nicht in den Griff. Mit wachsendem Selbstvertrauen der Ölstaaten und mit China traten neue Wettbewerber auf. Eine globale Steuerinstanz fehlt in der Tat.
Die Frage für mich wäre allerdings eher, wie stark und in welchen „Qualitäten“, was genau lässt sich in der Wirtschaft sinnvoll und direkt „demokratisch“ steuern?
Quelle: Wolfgang Merkel Bild: dpa zeit.de
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