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Volk und Wirtschaft

Rico Grimm
Journalist
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piqer: Rico Grimm
Montag, 27.04.2020

Eine andere Sicht auf Deutschland, Italien und Eurobonds

Sollte Deutschland den vom Corona-Virus besonders geplagten europäischen Ländern mit zeitlich befristeten Gemeinschaftsanleihen helfen? Diese Frage bewegt gerade die wirtschaftspolitischen Medien. Traditionell stehen Handelsblatt, Wirtschaftswoche & Co dieser Frage, ihrer konservativen Leserschaft folgend, eher skeptisch gegenüber, genauso natürlich wie die Bundesregierung unter Merkels Führung selbst. Deswegen piqe ich hier einen Text, der einen dezidiert anderen Blick auf die Sache wirft. Darin argumentiert Thomas Fricke mit Verve für diese Gemeinschaftsanleihen und hat Argumente parat, die sonst in Deutschland nicht zu hören sind: 
  • Italien hat wegen der hohen Zinsen in den 1980er Jahren viele Altschulden
  • Das Land hat, diese Altschulden rausgerechnet, seit 1992 immer wieder Staatsüberschüsse erzielt – durch Sparen auch im Gesundheitsbereich, was sich in dieser Krise bitter rächt

Fricke bilanziert: 

In Italien wie in Frankreich werden [ohne deutsche Zugeständnisse] Leute an die Macht kommen, die, wie jetzt schon Donald Trump oder Boris Johnson, keine Lust haben, das Spiel mitzumachen. Das Spiel, auf das Deutschland seit Jahrzehnten seinen Wohlstand baut.

Eine andere Sicht auf Deutschland, Italien und Eurobonds
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Kommentare 3
  1. Mario Pantaleo
    Mario Pantaleo · vor einem Monat · bearbeitet vor einem Monat

    Ich finde den Artikel zu einseitig, zu wenig differenziert. Um vielleicht ein etwas weiter gefasstes Bild zum Für- und Wider von Eurobonds zu erhalten, wäre ja auch dieser Artikel interessant, ebenfalls aus dem Spiegel: https://www.spiegel.de.... Eine gesamtschuldnerische Haftung wie bei den Eurobonds kann dazuführen, dass Deutschland über die gesamte Summe in Haftung genommen werden kann. Man kann dann zusehen, wie man sich das Geld dann im Innenverhältnis zurückzuholt. Wie sieht es dann mit ungeklärten Forderungen aus, bspw. berechtige oder auch unberechtigte Reparationsforderungen? Würde man einer Regierung aus Lega Nord/ 5 Sterne die deutsche Staatsverschuldung in die Hand geben wollen? Es ist ja bei weitem nicht ausgeschlossen, dass so eine Konstellation wieder an die Macht kommt. Könnte man vorbehaltlos darauf vertrauen, dass eine solche Regierung einem Innenausgleich zustimmen würde? Ich glaube nicht, dass ein solcher Mechanismus dem Zusammenhalt in Europa dienen würde. Schuldenschnitt und eine finanzielle Unterstüzung ohne Bedingungen gerne, aber keine Eurobands.

    1. Rico Grimm
      Rico Grimm · vor einem Monat · bearbeitet vor einem Monat

      Meines Wissens nach ist eine gesamtschuldnerische Haftung von Deutschland komplett ausgeschlossen. Dem hat das Bundesverfassungsgericht den Riegel vorgeschoben in seinem ESM-Urteil: https://www.bundesverf...

      Coronabonds würden deswegen auch so designt werden, dass sie Vorrang vor allen anderen Schulden hätten. Die jeweiligen Länder müssten zuerst Coronabonds zurückzahlen ehe sie etwas anderes zurückzahlen.

      Und zum Thema Steuerbetrug, ist ja nicht so, dass es nicht auch in Deutschland Volkssport wäre: https://www.goettinger...

      Ich erinnere bei dem Thema an die Diskussionen, um die Bonpflicht, die auch deswegen abgelehnt wird von Gastro und Kleinbetrieben, weil sich dann nicht mehr so leicht Steuern hinterziehen lassen. Siehe meine Piq dazu: https://www.piqd.de/us...

  2. Michaela Maria Müller
    Michaela Maria Müller · vor einem Monat

    Ein guter Text, der mit Stereotypen aufräumt, und auch darauf hinweist, wie richtig und wichtig die Entscheidung für Eurobonds für den Zusammenhalt in der europäischen Gemeinschaft wären.

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