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Volk und Wirtschaft

Thomas Wahl
Dr. Phil, Dipl. Ing.
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piqer: Thomas Wahl
Dienstag, 14.05.2019

Der Sozialismus in seinem Lauf

Aus gegebenen Anlass bringt die FAZ eine Bestandsaufnahme zum Sozialismus heute. Zunächst werden mögliche Definitionen diskutiert. Marx und Co. wollten wissenschaftlich nachweisen, dass der Sozialismus die Vorstufe zum herrschaftslosen Kommunismus  ist. Sozialismus selbst beruht auf der Verstaatlichung der wichtigsten Produktionsmittel und einer zentralen Planwirtschaft. Heute wird der Begriff durchaus weiter und nicht immer trennscharf verwendet:

„Es gibt eine breite und eine enge Definition von Sozialismus“, erklärt der indische Ökonom Pranab Bardhan. Im breiten Sinne meine der Begriff einfach nur die Herstellung sozialer Gerechtigkeit nach Regeln der Gleichheit. Das drücke sich in einem starken Wohlfahrtsstaat aus. „In dieser Hinsicht haben etwa die skandinavischen Länder und auch Deutschland ein starkes sozialistisches Element“, sagt Bardhan. Im engeren Sinne müsse man zwischen der Produktions- und Verteilungsebene unterscheiden.

So sind beispielsweise in Kuba die Produktionsmittel weitestgehend in Staatshand.

Im Folgenden gibt der Artikel einen Abriss der noch real existierenden „Sozialismen“ - von China, Nordkorea über Cuba und Bolivien bis Venezuela. 

Besonders interessant ist das chinesische Modell. China behält den „politischen Kommunismus“ (sprich die zentrale Macht der kommunistischen Partei) und öffnet die Wirtschaft für Privatunternehmen. Eine Mischung, die so eigentlich von keiner Theorie vorhergesehen wurde. Geschätzt 2/3 der Wirtschaft sind in privater Hand und die Verteilung des Wohlstandes erfolgt keineswegs nach dem Gleichheitsideal.

Auch Vietnam hat eine wirtschaftliche Liberalisierung hinter sich und die Partei weiter die Macht. Heute ist

Vietnam eine „aufblühende Gesellschaft, wenn auch mit erheblicher Ungleichheit und hoher Korruption“. Im Korruptionsindex von Transparency International belegte Vietnam im Jahre 2018 Platz 117 von 180 ........ 

Sagt mir, wo die Ideale sind - im hybriden „Marktsozialismus“? 

Der Sozialismus in seinem Lauf
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Kommentare 22
  1. Achim Engelberg
    Achim Engelberg · Erstellt vor 3 Monaten ·

    In Venezuela war nie Sozialismus, nur einige sprachen laut und falsch vom Sozialismus des 21. Jahrhundert. Wenn die Produktion vergesellschaftet worden wäre, was die Grundlage eines Sozialismus ist, dann wären heute die Widersprüche andere. In Venezuela verkaufte man Öl auf dem kapitalistischen Weltmarkt und ein Teil der riesigen Gewinne verteilte man. Viele Armen erhielten mehr als zuvor. Viele "Sozialisten" stiegen auf zu Millionären.

    1. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · Erstellt vor 3 Monaten ·

      Das ist so nicht richtig. Die Ölreserven wurden mW. schon in den 70ern verstaatlicht. Die Ölindustrie dann 2007, seither geht es mit der bergab. Dito Strom, Telekommunikation, die Banken und viele andere Schlüsselbranchen. Bis hin zu zur Lebensmittelproduktion .....

    2. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · Erstellt vor 3 Monaten ·

      Es zeigt sich in Venezuela das übliche Bild sozialistischen Wirtschaftens - einst starke Industrien werden ruiniert, das Land verarmt. die Zeiten, wo durch Verteilung noch den Armen geholfen werden kann sind schnell vorbei.

    3. Achim Engelberg
      Achim Engelberg · Erstellt vor 3 Monaten ·

      @Thomas Wahl Da hast Du recht, die nationale Erdölgesellschaft PDVSA stammt aus den 1970er Jahren, genau: 1975.

      Die Verstaatlichungen sind seit der Präsidentschaft von Chavez ausgebaut worden.

      Allerdings wurde nie sozialistisch gewirtschaftet, was auch aus diesen Artikeln aus Le monde diplomatique ersichtlich wird:
      https://monde-diplomat...

    4. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · Erstellt vor 3 Monaten ·

      @Achim Engelberg Ich weiß nicht ob in Venezuelas verstaatlichten Unternehmen „sozialistisch“ gewirtschaftet wurde. Eines weiß ich aber, immer wenn es schief ging, sagen viele Linke - es war gar nicht sozialistisch.

    5. Achim Engelberg
      Achim Engelberg · Erstellt vor 3 Monaten ·

      @Thomas Wahl Hier sagten es aber viele schon davor und die in Le monde diplomatique dargestellten Verbindungen sind für mich eindeutig. Oder was übersah ich?

    6. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · Erstellt vor 3 Monaten ·

      @Achim Engelberg Wann ist etwas „sozialistisch“ gewirtschaftet? Wurde in Jugoslawien sozialistischer gewirtschaftet als in der DDR? Es gibt ja da viele Varianten. Und zwischen dem was gesagt wird und dem was ist, gibt es meist gewaltige Unterschiede. Ich finde übrigens in dem Le Monde Artikel überhaupt keinen Hinweis darauf das nicht sozialistisch gewirtschaftet wurde. Eher im Gegenteil. Es wurde in völliger Unkenntnis ökonomischer Gesetze versucht über das Primat der Politik den wirtschaftlichen Erfolg zu erzwingen - ein sozialismustypisches Muster. Für kurzfristige und populistische Erfolge wurden die Erträge aus dem Ölexport konsumiert und nicht investiert in Zukunftsindustrien. Durch Verstaatlichung wurde jede materielle Interessiertheit aus dem regulären Wirtschaftsprozess (jenseits von Schwarzmärkten) genommen. Das hatte schon Günter Mittag als Anfang vom Untergang der DDR formuliert.

    7. Cornelia Gliem
      Cornelia Gliem · Erstellt vor 2 Monaten ·

      @Thomas Wahl stimmt oft. kurioserweise aber stimmt auch: ehemals starke Industrien werden privatisiert und ruiniert

    8. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · Erstellt vor 2 Monaten ·

      @Cornelia Gliem Wo wurden ehemals starke Industrien privatisiert und dann ruiniert?

    9. Cornelia Gliem
      Cornelia Gliem · Erstellt vor 2 Monaten ·

      @Thomas Wahl zb die Privatisierung der DBB.

    10. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · Erstellt vor 2 Monaten ·

      @Cornelia Gliem Die Bahn war eigentlich ursprünglich ein privates Unternehmen. Nicht nur in Deutschland. Auf Grund von militärischen Erwägungen wurde sie i verstaatlicht. „Nach der Reichseinigung 1871 wandelte sich die Einstellung in Preußen; vor allem Otto von Bismarck betrieb die Entwicklung hin zum Staatsbahnsystem. Der Eisenbahn wurde eine große militärstrategische Bedeutung zugeschrieben. Mit zahlreichen Maßnahmen wurde versucht, eine gemeinsame deutsche Staatseisenbahn zu schaffen. “

      So richtig gut hat das aber auch nicht funktioniert. Eisenbahn ist ein teures Unterfangen. „Aufgrund der wirtschaftlichen Schwerfälligkeit des bürokratisch gelenkten Staatskonzernes und der Konkurrenz durch andere Verkehrsmittel wuchs der Schuldenberg der Bahn von 10 Milliarden Mark (1963) auf 30 Milliarden Mark (1978).“

      https://de.m.wikipedia...
      https://de.m.wikipedia...

      Allerdings spricht bei solchen natürlichen Monopolen wie Bahn, Kommunikationsnetze oder Strominfrastrukturen einiges für starke staatliche Vorgaben u.U. auch für staatliche Unternehmen. Und so ist die DB auch noch in 100% Staatsbesitz.

    11. Cornelia Gliem
      Cornelia Gliem · Erstellt vor 2 Monaten ·

      @Thomas Wahl Na :-) da könnte man auch sagen Deutschland war ursprünglich Kaiserreich - DBB u. ä. steht ihm GG als besondere staatliche (hoheitliche) Aufgabe. die Privatisierung musste daher mit besonderen Verrenkungen ins GG und die Art. ergänzt und geändert werden.
      und die Welle von Privatisierungen die im Zuge der neoliberalen Entstaatlichung vorgenommen wurden, werden größtenteils schon wieder bereut und rückgängig gemacht.

    12. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · Erstellt vor 2 Monaten ·

      @Cornelia Gliem Auch wenn die Bahn nun in privatrechtlicher Form existiert, sie bleibt zu 100% Eigentum des Staates. Also nix „Privatisierung“. Zur GG-Verträglichkeit ist hier einiges gesagt:
      https://www.bundestag....
      Hoheitliche Aufgaben widersprechen nicht grundsätzlich einer privaten Beauftragung.
      „Artikel 87 e Abs. 3 S. 1 GG fordert, dass die Eisenbahnen des Bundes als Wirtschaftsun- ternehmen in privatrechtlicher Form geführt werden. Absatz 4 der Vorschrift formuliert die Gewährleistungsverantwortung des Bundes in diesem Bereich. Grundsätzlich schließen sich Privatwirtschaftlichkeit und Gewährleistungsauftrag nicht von vornherein ge- genseitig aus. Allerdings stehen beide in einem potentiellen Spannungsverhältnis. Einerseits darf der Gewährleistungsauftrag die Grundentscheidung des Gesetzgebers für die Privatwirtschaftlichkeit nicht gänzlich entkräften, andererseits muss für den Bund auch die Möglichkeit bestehen, auf den privatwirtschaftlichen Markt einzuwirken, wenn bei- spielsweise ein angemessenes Verkehrsangebot nicht mehr gewährleistet ist.17
      Der Bund könnte dann auf die Unternehmen einwirken, indem er ihnen im Gemeinwohl- interesse Pflichten auferlegt, die diese von sich aus nicht erfüllen.“

      Die angebliche Welle der „Entstaatlichung“ war wohl hierzulande nicht so gewaltig und nicht so negativ. Und wer möchte schon wieder eine Staatspost und -Telekom? Das Agieren der ganzen kommunalen Unternehmen und Zweckverbände halte ich auch nicht gerade für effektiv und transparent. Man muß nicht alles privatisieren aber der Staat ist ja nun wirklich kein mustergültiger wirtschaftlicher Akteur und nicht ohne Interessen an hohen Einnahmen sprich Preisen.

    13. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · Erstellt vor 3 Monaten ·

      Also ich erinnere mich, dass die europäische Linke ziemlich unisono und triumphierend vom „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ jubelte. Nicht nur die SZ ..... Und Chavez selbst sprach auch vom Weg zum Sozialismus: Nun beginne eine neue Etappe, sagte Chavez. ,,Wir bewegen uns in Richtung Sozialismus, und niemand wird das aufhalten können.'' Und er wünschte sich den Landesnamen ,,Sozialistische Republik Venezuela'' unter seiner Führung bis 2030 - ein Land ein Leader (sozialistischer geht es kaum). Auch wenn die Theorie das nie so vorsah - es endet regelmäßig so. Was stimmt mit der Theorie nicht?
      https://www.sueddeutsc...

    14. Achim Engelberg
      Achim Engelberg · Erstellt vor 3 Monaten ·

      @Thomas Wahl Also nicht mal Chavez sprach in Deinem Link zur SZ nur von einer Bewegung hin zum Sozialismus.
      In den Analysen aus Le monde diplomatique kommt der Ausdruck "Sozialismus" nicht mal vor, davor genügend Beispiele, die die Einbindung in die jetzigen Formen der kapitalistischen Wirtschaft aufzeigen:

      "Im Zeitraum 2014–2017 hat Venezuela auf seine Goldreserven zurückgegriffen und von seinem Sonderziehungsrecht (SZR) beim IWF Gebrauch gemacht.7 Man ging sogar so weit, direkt Kredite bei Erdölunternehmen befreundeter Länder aufzunehmen. Wobei man etwa für das Darlehen der russischen Rosneft als Sicherheit 49,9 Prozent der Aktien des Raffineriekonzerns Citgo anbieten musste, der zu den wertvollsten Aktiva des Landes gehört.

      Citgo hat seinen Firmensitz in den USA, ist aber eine Tochter der nationalen Erdölgesellschaft PDVSA."

      Eine Vergesellschaftung der Produktion, die nach Marx, Luxemburg u. a. zentral ist, hat noch kein Land umgesetzt. Ob sie unmöglich ist oder sich erst allmählich herausbildet, weiß ich nicht.

    15. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · Erstellt vor 3 Monaten ·

      @Achim Engelberg Auch Marx hat für den Sozialismus nicht die komplette Verstaatlichung gefordert, sondern erst mal nur zentrale Teile. Und natürlich sah er den Staat als Herrschaftsform des organisierten Proletariats, was so nirgendwo realisiert wurde. Warum wohl? Einen Diktator oder die Diktatur ganz weniger hat er sich so nicht vorgestellt. Und er ging davon aus, das der proletarische Staat die Produktionsmittel vermehrt, nicht verkonsumiert.

      Chavez hat das übrigens 2010 gesagt, also vor fast 10 Jahren. Das Goldreserven in Anspruch genommen und Staatsvermögen als Sicherheit angeboten werden, ist doch kein Argument gegen den Sozialismus dort - sei er vollendet oder nicht. Erfolgreich war der Weg jedenfalls auf keinen Fall. Die Probleme dieses Konzeptes muß man doch nicht immer und immer wieder wegreden wollen. Man kann damit natürlich für sich wunderbar die Theorie gegen Kritik immunisieren. Lernen wird man nicht.

    16. Achim Engelberg
      Achim Engelberg · Erstellt vor 3 Monaten ·

      @Thomas Wahl Dass die Verstaatlichung in Venezuela zuerst nichts mit der Bewegung hin zum Sozialismus nichts zu tun hat, lernte ich doch von Deinem Einwand, dass diese schon in den 1970er Jahren begonnen hatte.

      Und wohin man sich bewegt oder bewegen will, dort ist man noch nicht.

      Es gibt ja nicht die Theorie und vieles ist Fragment. Beim "Kapital" ist nur einer von drei Bänden fertig geworden.

      Wie lernt man, wenn man Länder, die nicht sozialistisch sind, einfach dafür ausgibt?

    17. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · Erstellt vor 3 Monaten ·

      @Achim Engelberg Nun ja, nach 1970 wurde ja in Venezuela kräftig weiter gemacht. Das ist doch ein Scheinargument. Es gibt mehr als genug Berichte dazu. Und es macht mir viele Linke immer suspekter. Erst jubeln sie über den Sozialismus des 21. Jh.. Was mußte ich mir da alles anhören über das Ende des Kapitalismus in Südamerika. Dann erklären sie das war gar nichts Sozialistisches. Nun gibt es gar nicht einmal eine wirkliche Theorie. Als wissen wir nicht mal was Sozialismus sein könnte? Aber wir wissen was er nicht ist oder war? Und selbst wenn man nur ständig auf dem Weg dorthin war und Honeckers „entwickelte sozialistische Gesellschaft“ nie erreicht wurde, auch daraus kann man nicht lernen? Es macht einen auch nicht stutzig, dass der Weg immer in die Irre führt? Ja, die perfekte Immunisierung von Weltbildern .....

    18. Achim Engelberg
      Achim Engelberg · Erstellt vor 3 Monaten ·

      @Thomas Wahl Sorry, aber nicht mal in einer linken Monatszeitschrift wie Le monde diplomatique gibt es einen Beitrag, der das Ende des Kapitalimus in Südamerika behauptet oder erwartet. In freier Wildbahn traf ich noch nie eine Person, die das glaubte.

      Selbstverständlich gibt es Theorien, aber nicht die Theorie. Viele Hauptwerke von Marx, Gramsci, Benjamin u. a. sind Fragmente. Dennoch gibt es Theorien von ihnen.
      Im Gegensatz sind viele Hauptwerke von Hegel, mit dem sie sich auseinandersetzten, keine Fragmente. Die Phänomenologie des Geistes ist ein abgeschlossenes Werk, Das Kapital ist es nicht.

    19. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · Erstellt vor 3 Monaten ·

      @Achim Engelberg Das ist doch klar, das „Kapital“ hat sich auch nicht mit dem Sozialismus beschäftigt. Von Marx gibt es in der Tat nur weniges zum Sozialismus. Und es gibt auch nicht die eine wirklich wahre Theorie, die kann es gar nicht geben. Aber es gibt natürlich sehr viele Strömungen und Konzepte zum Marximus, zum Sozialismus und so weiter. Wissenschaft ist nie abgeschlossen, nicht in den. Naturwissenschaften und nicht in den sozialen Forschungen. Deshalb ja meine Fragen. Was lernen wir aus Venezuela - ob nun Sozialismus oder auf dem Weg.

      Also ich treffe sehr viele, die vom Ende des Kapitalismus sprechen, nicht nur über das Ende in Südamerika. Betreffs Venezuela sind die nun etwas ruhiger geworden.

      https://www.npla.de/po...

      Oder hier wird auch die Komplexität recht klar. Politik machen ist ja schwierig, auch für Sozialisten:
      https://www.iai.spk-be...

      „Seitdem hat eine dritte Phase begonnen, die nach der anfänglichen Betonung der bolivarianischen und autochtonen Wurzeln, seit der erneu- ten Wiederwahl des Präsidenten Ende 2006 (Welsch 2006), die Hinwendung zu einem bolivarianischen Sozialismus bzw. eines „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ propagiert. Gerade dieser Zusatz hat in Europa die Sympathie eines Teils der nach 1989 heimatlos gewordenen Linken und Globalisierungsgegner gefun- den, sie werden in Venezuela auch „Eurochavisten“ genannt. Als Beispiel sei an den Artikel von Oscar Lafontaine „Mit Chávez für die Freiheit“ in der „Welt am Sonntag“ vom 8. Juli 2007 erinnert.“

      Oskar hat natürlich sehr umsichtig formuliert
      https://www.welt.de/po...
      Aber hinter dem Ziel von Chavez
      „den „Sozialismus des 21. Jahr- hunderts“ statt des Kapitalismus.“ steht/stand er sicher.

    20. Achim Engelberg
      Achim Engelberg · Erstellt vor 3 Monaten ·

      @Thomas Wahl To make a long story short: Lafontaine spricht auch im Jahre 2007 nicht vom Ende des Kapitalismus. Sicherlich war das von vielen Linken gewünscht, aber es war in Venezuela nicht mal am Horizont zu sehen.

    21. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · Erstellt vor 3 Monaten ·

      @Achim Engelberg Da stimme ich voll zu ....

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