Kanäle
Jetzt personalisiertes
Audiomagazin abonnieren
Log-in registrieren
piqd verwendet Cookies und andere Analysewerkzeuge um den Dienst bereitzustellen und um dein Website-Erlebnis zu verbessern.

handverlesenswert

Kluge Köpfe filtern für dich relevante Beiträge aus dem Netz.
Entdecke handverlesene Artikel, Videos und Audios zu deinen Themen.

Du befindest dich im Kanal:

Seite Eins

Über die ansatzweise Rehabilitierung der Assad-Regierung

Lars Hauch
Researcher. Schwerpunkte: Mittlerer Osten, insbesondere Syrien.
Zum piqer-Profil
Lars HauchDienstag, 19.10.2021

Anfang des Monats hat die Assad-Regierung wieder Zugang zum Netzwerk von Interpol bekommen. Konkret heißt das: Zugriff auf Daten, Kommunikationskanäle mit anderen Ländern und die Möglichkeit, Fahndungen auszuschreiben.

Fast ironisch, wenn man bedenkt, dass jüngst Rifaat al-Assad aus Frankreich über Belarus nach Syrien geflohen ist, um einer Haftstrafe zu entgehen. Rifaat, der Onkel des amtierenden Präsidenten, war nach einem Putschversuch knapp 30 Jahre ins europäische Exil verbannt worden. Interpol hat betont, dass die Organisation Fahndungen und andere Anfragen individuell zurückweisen kann. Dennoch zeigt der Fall, dass die Assad-Regierung mit weniger harter Hand angefasst wird als noch vor einigen Jahren. 

Aktuell haben mit Jordanien und den Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) zwei Länder einen Platz in Interpols Exekutivkomitee, die sich für eine Wiederannäherung mit der Assad-Regierung aussprechen. Darüber hinaus haben die USA die Wiederaufnahme nicht blockiert. Ob die US-Zurückhaltung Teil eines laufenden diplomatischen Prozesses mit Russland, dem wichtigsten Unterstützer der Assad-Regierung, ist, bleibt Spekulation. Klar ist aber: einst gesteckte Grenzen verschieben sich.

Ein paar Wochen früher, Anfang September, haben Jordanien, Ägypten, Libanon und Syrien sich drauf geeinigt, die Arabische Gaspipeline wieder zu beleben. Der krisengebeutelte Libanon soll so ägyptisches Gas erhalten, das auch durch Syrien fließt. Noch vor einiger Zeit wäre ein solches Arrangement undenkbar gewesen und spätestens an den USA gescheitert. Nun jedoch ist Washington an Bord und macht hinsichtlich bestehender Sanktionen einfach eine Ausnahme. Die Assad-Regierung profitiert davon nicht nur politisch, sondern auch finanziell. Ein kollabierender Libanon würde die ganze Region destabilisieren, weshalb man in der Region und weit darüber hinaus ein Interesse an Hilfe hat. 

Jordanien rechnet, realistischerweise, nicht mehr mit einem baldigen Kollaps der Assad-Regierung und sieht in wirtschaftlicher Integration Vorteile, will Lösungen für geflüchtete SyrerInnen und Syrer finden und Stabilität an der gemeinsamen Grenze, wo auf syrischer Seite derzeit ziemliches Chaos herrscht. So kam es gar zum ersten Telefonat seit 10 Jahren zwischen König Abdullah und Bashar al-Assad. Angeblich ging es darin um Möglichkeiten, die Beziehungen zwischen den „brüderlichen Ländern“ zu vertiefen.

In den Golfmonarchien scheint man Iran, und auch der Türkei, nicht kampflos das Feld überlassen zu wollen. Und weil militärisch wenig zu holen ist, sucht man andere Anknüpfungspunkte, um Einfluss ausüben zu können. Wirtschaftliche Beziehungen bieten sich da üblicherweise an. Die VAE nannten die Rückkehr Syriens in die Arabische Liga im Frühjahr gar eine „Angelegenheit öffentlichen Interesses“ für die nationale Sicherheit arabischer Staaten. Noch sind es vor allem Worte. Katar dürfte eine Rückkehr Syriens in die Liga blockieren, und auch die USA haben bekräftigt, dass es keine Normalisierung mit der Assad-Regierung geben wird. Gleiches gilt für die Europäer.

Die Fälle zeigen aber, wie die Isolationspolitik bröckelt. Heute, nach 10 Jahren, ist der Konflikt in Syrien festgefahren und läuft auf verhältnismäßig kleiner Flamme weiter. Jedenfalls ist die Flamme so klein, dass die großen Player ihre Aufmerksamkeit anderen Krisenherden zuwenden.

Gleichzeitig wird deutlich, dass Isolationspolitik nur Teil eines konstruktiven politischen Prozesses sein kann. Den sucht man allerdings vergeblich. So wächst der Druck, auch von den humanitären Institutionen der Europäischen Union und den UN, von bisherigen Paradigmen abzuweichen. Humanitäre Hilfe beschränkte sich bis dato in Regime-Gebieten auf die unmittelbare Versorgung mit dem Nötigsten. Nun fordern einflussreiche Stimmen, die Hilfe auszuweiten, zum Beispiel indem man Infrastruktur wie Krankenhäuser und Straßen wieder aufbaut. Tut man das, verschwimmen jedoch die Grenzen zwischen humanitärer Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit. Und für Entwicklungszusammenarbeit brauch man offizielle Beziehungen zur empfangenden Regierung. Die verweigert man der Assad-Regierung allerdings.

Man sieht: Kompliziert. Okay, jetzt habe ich hier viel gequatscht und bin gar nicht direkt auf den gepiqten Artikel eingegangen. Der gibt einen guten Überblick über Isolation und Rehabilitation samt ein paar Zitaten von Offiziellen  —  ein guter Einstieg.

Über die ansatzweise Rehabilitierung der Assad-Regierung

Möchtest du kommentieren? Dann werde jetzt Mitglied!

Bleib immer informiert! Hier gibt's den Kanal Seite Eins als Newsletter.

Abonnieren

Deine Hörempfehlungen
direkt aufs Handy!

Einfach die Hörempfehlungen unserer KuratorInnen als Feed in deinem Podcatcher abonnieren. Fertig ist das Ohrenglück!

Öffne deinen Podcast Feed in AntennaPod:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Downcast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Instacast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Podgrasp:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Bitte kopiere die URL und füge sie in deine
Podcast- oder RSS-APP ein.

Wenn du fertig bist,
kannst du das Fenster schließen.

Link wurde in die Zwischenablage kopiert.

Öffne deinen Podcast Feed in gpodder.net:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Pocket Casts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.