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Ist Digitalpolitik in Europa "hirntot"? Macron will das Gegenteil beweisen
Redakteur
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Leitet das Digital-Team im Wirtschaftsressort der Süddeutschen Zeitung, was nicht heißt, dass er nur Nerd-Kram piqt. Studierte in Erlangen und Portland Politikwissenschaft und Amerikanistik, schrieb in Nürnberg, Berlin, New York und München. Interessiert an allem Politischen. Am Absurden sowieso. Süchtig nach Longreads.
Endlich, ein Nicht-Corona-Beitrag!
Zwar gibt es mittlerweile eine EU-Digitalstrategie, die zu einem großen Teil aus einer KI-Strategie besteht, aber die wirkt nach wie vor vage. Frankreichs Präsident Emanuel Macron inszeniert sich wie kein anderer europäischer Staatschef als jemand, der die Digitalisierung zur Chefsache gemacht hat. Felix Heidenreich vom Internationalen Zentrum für Kultur- und Technikforschung (IZKT) arbeitet in diesem knappen Beitrag in der Zeitschrift Merkur die zentralen Punkte von Macrons Plan gut heraus:
1. Forschungs- und Industriepolitik für Künstliche Intelligenz --> Konkurrenzfähigkeit mit USA und China
2. Aggressive Steuerpolitik gegen US-Tech-Konzerne, denen es ihr Geschäftsmodell leicht macht, am für sie billigsten Ort zu versteuern.
3. Kampf gegen Beleidigungen und Rassismus im Netz ("Hierzu soll unter anderem die »Loi Avia« beitragen, eine Art Äquivalent zum deutschen »Netzwerkdurchsetzungsgesetz«.")
Zentraler Gedanke ist, dass Macron – ganz im traditionellen französischen Vertrauen auf den Staat – gewillt ist, die Konzerne zu kontrollieren und dabei auf Argumente wie Marktfreiheit und absolute Meinungsfreiheit zu pfeifen. Eine Position, die es in dieser Rigorosität und vorgetragen mit diesem Selbstbewusstsein, in Deutschland wohl viel schwerer hätte.
Wer in Deutschland über Digitalpolitik reden will, sollte sich anschauen, was der Nachbar Frankreich macht – und mit dieser Analyse einsteigen.
Quelle: Felix Heidenreich merkur-zeitschrift.de
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