Kanäle
Jetzt personalisiertes
Audiomagazin abonnieren
Log-in registrieren
piqd verwendet Cookies und andere Analysewerkzeuge um den Dienst bereitzustellen und um dein Website-Erlebnis zu verbessern.

handverlesenswert

Kluge Köpfe filtern für dich relevante Beiträge aus dem Netz.
Entdecke handverlesene Artikel, Videos und Audios zu deinen Themen.

Du befindest dich im Kanal:

Flucht und Einwanderung

Was ist da los bei der CDU im Prenzlauer Berg?

Mohamed Amjahid
Buchautor und Journalist

Reporter, Kurator, Autor für deutsche und internationale Medien. Studium der Politikwissenschaft/Anthropologie. Themen: Weiße Mehrheitsgesellschaft, MENA, Autokratien, Kapitalismuskritik, Feminismus und kritische Theorie.

Zum piqer-Profil
Mohamed AmjahidSamstag, 27.01.2024

Nachdem der Rechercheverbund Correctiv ein sogenanntes "Geheimtreffen" zwischen AfDlern, Mitgliedern der Werteunion und weiteren Rechtsextremisten aufdeckte, bei denen konkret geplant wurde, Millionen von Menschen zwangsabzuschieben, legte vor allem der Spiegel nach und recherchierte, wie der Berliner Ex-CDU-Finanzsenator Peter Kurth in seiner Wohnung Abende mit rechtsextremen Figuren aus Deutschland und Österreich organisierte, dazu auch AfD-Politiker*innen einlud. Es soll nicht nur bei einem Austausch geblieben sein, Kurth soll laut Berichten eine hohe Summe an Projekte der rechtsextremen "Identitären Bewegung" gespendet haben. Eine weitere Recherche ergab sogar, dass Kurth auch einen Kampfsportverein mit Rechtsextremisten gründete.

Während ich also all diese Texte gelesen habe, kam mir vor allem eine Frage in den Sinn: Ist das alles passiert, ohne dass die CDU (in Berlin) davon etwas mitbekommen haben soll? 

Der RBB, und das ist die Stärke von Lokaljournalismus, hat sich nun Kurths CDU-Ortsverband im Prenzlauer Berg näher angeschaut. Der Ortsverband Prenzlauer Allee ist laut eigener Aussage der "größte Ortsverband der CDU Berlin östlich des Brandenburger Tors". Ich finde diesen recherchierten Kontext sehr wichtig, auch weil zum Beispiel Kai Wegner, Regierender Bürgermeister von der CDU, in Statements so getan hat als sei die Causa Kurth in seiner Partei eher eine Ausnahme. In der RBB-Recherche werden dagegen viele Namen genannt, die zeigen: aus dem CDU-Ortsverband Prenzlauer Allee heraus wurden und werden Kontakte zu Rechtsextremen gepflegt. Zum Beispiel Ulrich Vosgerau: 

Zu den CDU-Mitgliedern, die am Treffen von Rechtsextremen in Potsdam teilnahmen, gehörte auch Ulrich Vosgerau. Der Jurist beteuert, er pflege normalerweise keine Kontakte zu Rechtsextremen, betont aber: "Es muss möglich sein, in einem privaten Kreis auch mit Menschen zu sprechen, die im Verfassungsschutzbericht auftauchen."

Auch interessant ist der Name Harald Burkart:

Er ist Vize-Vorsitzender des Ortsverbands. Über ihn enthüllte der "Spiegel", er habe 2020 in privaten Chats Fotomontagen verbreitet, mit denen die damalige Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Diktator Adolf Hitler verglichen wurde. Außerdem hatte Burkart einen Post mit einer Rede des AfD-Politikers Matthias Helferich "geliked". Helferich sitzt mittlerweile fraktionslos im Bundestag, weil er selbst der AfD zu radikal war. Burkhard spricht von "Vorwürfen aus der Mottenkiste" und sieht sich als Opfer einer Verleumdungskampagne. Seit Juli 2023 machte er auch Schlagzeilen, weil die Landes-CDU seine Wahl zum Chef der Jungen Union nicht anerkennt. Und schon davor gab es Konflikte mit ihm: 2022 lehnte der Verband der Lesben und Schwulen in der Union (LSU) seinen Aufnahmeantrag ab. Über die Gründe wird geraunt. Wer nachfragt, wird von Burkarts Medienanwalt zurückgerufen: Ralf Höcker.

Diese und weitere problematische Personalien im CDU-Ortsverband Prenzlauer Allee werfen schon die Frage auf: Was ist da los in der CDU im Prenzlauer Berg, aber auch anderswo in Deutschland? 

Was ist da los bei der CDU im Prenzlauer Berg?

Möchtest du kommentieren? Dann werde jetzt kostenlos Mitglied!

Kommentare 15
  1. Thomas Wahl
    Thomas Wahl · vor 29 Tagen

    Das erinnert mich fatal an die Gesinnungsschnüffelei in Diktaturen. Wie wollen wir jemals zu einer offenen und toleranten Gesellschaft kommen, wenn die verschiedenen politischen Seiten sich wechselseitig belauern, hinterher schnüffeln und hassen? Die Medien offenbar immer gut dabei. Aber Ursache ist ja immer die andere Seite …..

    1. Marcus von Jordan
      Marcus von Jordan · vor 29 Tagen

      auf was oder wen bezieht sich deine Kritik? Wer "schnüffelt"?

    2. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 29 Tagen · bearbeitet vor 29 Tagen

      @Marcus von Jordan Wenn die Journalisten jetzt schon die privaten Treffen beobachten und die Bewohner in die Nachbarn auf "das ehrenwerte Haus" achten, dann wird für mich eine Grenze von Hass und Feindschaft überschritten. Rechtsextreme zu Besuch im eigenen Haus - sofort ausweisen. Es "soll" da was gewesen sein, ist wirklich etwas dünn. Aber im Kampf gegen Rechts ist moralisch offensichtlich alles erlaubt. Das ist dann ziviler Widerstand.

    3. Marcus von Jordan
      Marcus von Jordan · vor 29 Tagen

      @Thomas Wahl Und im Kampf gegen Links ist es dann ok, Journalist'innen des "Schnüffelns" zu bezichtigen, wenn sie versuchen rauszubekommen, wer sich wie rechtsradikal rumtreibt?

      Ich finde allerdings den verlinkten Beitrag auch besser, als den piq. Immerhin erfahre ich hier, dass Kurth nicht mehr in der CDU ist und dass sich der aktuelle Vorsitzende des Verbandes Greve von Kurth und seinen Umtrieben deutlich distanziert hat.

    4. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 29 Tagen · bearbeitet vor 29 Tagen

      @Marcus von Jordan Ob links oder rechts ist eigentlich egal. Denke allerdings, das Linke einen besonders hohen moralischen Anspruch haben? Die Berichte über die linken Streitereien sind allerdings oft auch kein besserer Journalismus. Oder wenn ich die Medienberichte über Palmer erinnere. Auch in welcher Partei ein Herr Kurth ist oder nicht, wer mal von wem einen Post gelikt hat, ist doch nun wirklich nicht bemerkenswert. Auf welches Niveau begeben wir uns da? Muß ich mir jetzt von jedem merken, mit wem der mal gesprochen, gegessen oder was er vielleicht gelesen hat. Führen wir wieder die Kontaktschuld ein? Das kenn ich noch aus der DDR.

    5. Cornelia Gliem
      Cornelia Gliem · vor 11 Tagen

      @Thomas Wahl Müssen wir uns das "merken"? Ja.

    6. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 11 Tagen

      @Cornelia Gliem Viel Spass in der Überwachungsgesellschaft ….

    7. Dirk Liesemer
      Dirk Liesemer · vor 29 Tagen

      @Thomas Wahl Dir ist aber schon klar, wer Martin Sellner und Götz Kubitschek sind, oder?

    8. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 29 Tagen · bearbeitet vor 29 Tagen

      @Dirk Liesemer Ja, natürlich ….. Waren die ebenfalls zu Besuch? Oder sollen sie zu Besuch gewesen sein? Ich weiß auch wer Höcke oder Krah sind. Ich weiß wer Wagenknecht und Mörig sind, die sich auch kennen sollen. Aber ist es wirklich die Aufgabe von Medien denen hinterher zu schnüffeln, wer mit wem redet und dann Zeder und Mordio zu schreien? Man schenkt denen doch nur wertvolle Aufmerksamkeit. Ich denke Berlin oder Deutschland haben genug reale Probleme, die es zu lösen gilt.

    9. Dirk Liesemer
      Dirk Liesemer · vor 29 Tagen

      @Thomas Wahl Ich fand die Berichte recht nüchtern.

    10. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 29 Tagen

      @Dirk Liesemer Gut, das ist sicher etwas Geschmacksache. Aber sollte man die begrenzten journalistischen Ressourcen nicht eher auf die vielen wirtschaftlichen und sozialen Probleme, auf deren Lösung - in dem Falle in Berlin - richten?

    11. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 29 Tagen

      @Dirk Liesemer Und dann passiert sowas und der "Geheimplan" erscheint (noch einmal) als Buch:
      "Man muss kein Husar sein, um ein Husarenstück zu vollbringen – mitunter reicht es, über eine Brücke zu spazieren, die ein schwacher Gegner eilfertig errichtet hat. Den angeblich gefährlichen Wiener kannte bis vor kurzem fast keiner, bald kennt ihn jeder, dank deutschen Behörden und Medien und dank der öffentlichkeitswirksamen Debatte um ein Einreiseverbot gegen ihn. Besser hätte es für Sellner nicht laufen können, wo doch dieser Tage sein neues Buch erscheint. Passenderweise heisst es «Remigration. Ein Vorschlag». …."
      https://www.nzz.ch/int...

    12. Cornelia Gliem
      Cornelia Gliem · vor 11 Tagen

      Verschiedene politische Seiten - das tut so, als ob das gleichrangige Positionen wären

    13. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 11 Tagen

      @Cornelia Gliem Sind Wählerstimmen in Demokratien nicht gleichrangig?

  2. Lutz Müller
    Lutz Müller · vor 29 Tagen

    Danke. Wichtig der zivile Widerstand aus der Nachbarschaft, über den der Spiegel-Artikel am Ende berichtet:

    In Peter Kurths Wohnhaus in Berlin-Mitte ist der Unmut offenbar ebenfalls groß. Mehr als 20 Bewohner sollen einen Brief an Kurth unterschrieben haben, der dem SPIEGEL vorliegt. Bisher hätten sie ihn „als äußerst angenehmen Nachbarn wahrgenommen“. Deshalb seien sie von Kurths „Verhältnis zu Rechtsextremisten äußerst enttäuscht“ und beunruhigt, „dass sich solche Leute in unserem Haus aufhalten“, heißt es in dem Schreiben. „Wer mit Neonazis, Rechtsextremisten und anderen Menschenfeinden paktiert, trifft auf unseren Widerstand. Bitte verschonen Sie uns künftig mit solchen Treffen.“

Bleib immer informiert! Hier gibt's den Kanal Flucht und Einwanderung als Newsletter.

Abonnieren

Deine Hörempfehlungen
direkt aufs Handy!

Einfach die Hörempfehlungen unserer KuratorInnen als Feed in deinem Podcatcher abonnieren. Fertig ist das Ohrenglück!

Öffne deinen Podcast Feed in AntennaPod:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Downcast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Instacast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Podgrasp:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Bitte kopiere die URL und füge sie in deine
Podcast- oder RSS-APP ein.

Wenn du fertig bist,
kannst du das Fenster schließen.

Link wurde in die Zwischenablage kopiert.

Öffne deinen Podcast Feed in gpodder.net:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Pocket Casts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.