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Warum Renate Künast Facebook verklagt

Theresa Bäuerlein
Journalistin. Autorin. Seit (gefühlt) schon immer.
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Theresa BäuerleinDienstag, 27.04.2021

Eine Facebook-Kachel mit Renate Künasts Gesicht und dem Zitat „Integration fängt damit an, dass Sie als Deutscher mal Türkisch lernen“. Diesen Satz hat Künast nie gesagt. Schon seit 2015 (!) wehrt die Grünen-Politikerin sich gegen die Zuschreibung. Auch Facebooks offizieller Faktencheck-Partner Correctiv hat die Falschmeldung entlarvt.

Trotzdem können Nutzer:innen das Zitat, das jede Menge Hass in Richtung Künast zieht, auf Facebook weiter verbreiten. Denn wer will, dass eine Falschmeldung gelöscht wird, kann einen Beitrag zwar an Facebook melden und die Facebook-Mitarbeiter löschen ihn dann nach Prüfung (klappt auch nicht immer). Aber das hindert niemanden daran, die gleiche Meldung wieder zu veröffentlichen oder in geschlossenen Gruppen zu verbreiten. Das gehört sogar zur Strategie der Neuen Rechten.

Dagegen will Künast sich jetzt mit einer Klage wehren, die sie vor dem Landgericht in Frankfurt am Main eingereicht hat. Sie fordert, alle Kopien der Kacheln zu löschen, die es online gibt. Sollte sie Recht bekommen, wäre das nicht nur für ihren Fall relevant: Es könnte grundsätzlich die Art, wie Facebook über die Löschung von Inhalten entscheidet, verändern. Künast will mit ihrer Klage klären, ob Facebook identische Kopien eines gerichtlich untersagten Inhalts in Zukunft automatisch löschen muss.

Warum Renate Künast Facebook verklagt

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