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Das Ende der Namenlosigkeit – Wer Chemiewaffen einsetzt, soll zur Verantwortung gezogen werden

Hauke Friederichs
Journalist und Autor
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Hauke FriederichsDonnerstag, 26.07.2018

Die Bilder, die aus Syrien die Weltöffentlichkeit erreichen, sind immer wieder schockierend. Menschen, die unter großen Qualen gestorben sind, kleine Kinder, mit Schaum vor dem Mund. In dem Krieg dort wurden mehrfach Chemiewaffen gegen Zivilisten eingesetzt, meist wurde die Schuld daran dem Assad-Regime gegeben. Die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) soll künftig Informationen darüber liefern, wer Chemiewaffen in Syrien einsetzt.

Ende Juni 2018 hatte eine Mehrheit der Vertragsstaaten des Chemiewaffen- übereinkommens (CWÜ) beschlossen, der OVCW die neue Aufgabe zu geben. Dafür war eine Kampfabstimmung nötig. Die in Den Haag ansässige Behörde soll später auch generell die Verantwortlichen für Chemiewaffeneinsätze identifizieren – oder zumindest die Voraussetzungen dafür schaffen. 

"Die Entscheidung stärkt die Chemiewaffenkontrolle, weil nun zu hoffen ist, dass die OVCW verlässliche Aussagen darüber treffen kann, wer für den fortgesetzten Einsatz von Chemiewaffen verantwortlich ist", schreibt Oliver Meier von dem Thinktank Stiftung Wissenschaft und Politik aus Berlin. "Sie beinhaltet aber auch die Gefahr, dass die Arbeit des Technischen Sekretariats politisiert wird."

Chemische Kampfstoffe wurden in den vergangenen Jahren nicht nur ein Syrien eingesetzt, sondern auch für Attentate. So wurde der Halbbruder des nordkoreanischen Diktators Kim Jong Un am 13. Februar 2017 in Kuala Lumpur mit dem Nervenkampfstoff VX ermordet.

Zudem wurden am 4. März 2018 der ehemalige russische Agent Sergei Skripal und seine Tochter Julia im britischen Salisbury mit Nowitschok vergiftet. Die Regierung in London gibt Russland daran die Verantwortung. Großbritannien startete deshalb die Initiative, welche die OVCW in die Lage versetzen soll, künftig die Verantwortlichen für Chemiewaffeneinsätze zu identifizieren. Russland und Iran kritisierten diesen Vorstoß scharf – aber vergeblich.

Das Ende der Namenlosigkeit – Wer Chemiewaffen einsetzt, soll zur Verantwortung gezogen werden

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