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Achim Engelberg
Dr. phil.
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piqer: Achim Engelberg
Freitag, 10.08.2018

"Anmut sparet nicht noch Mühe" (Brecht) - Peter Brandt zu einer anderen Politik

Die Spaltung der Linken entzweit das Land. Bis zum September 2017 hätte man, so der Historiker Peter Brandt, die

noch bestehende linke Parlamentsmehrheit auch nutzen können, um z. B. die höchst populäre solidarische Grundrente durchzusetzen.

Man nutzte sie für die respektable "Ehe für alle". Das zeigt den Richtungswechsel hin zu "Rand- bzw. Sondergruppen", fatal verbunden

mit einer Wirtschafts- und Sozialpolitik, die die Hinnahme der vom Finanzmarkt getriebenen, neoliberalen Globalisierung als unumgänglich zu erkennen meinte.

Selbst wenn die SPD nicht nur das fehlende Rad am Wagen der Rechten war, konnte sie keinen neuen Weg zu mehr Gleichheit einschlagen, sondern die Vermögenskonzentration stieg enorm. Sogar reale Einkommenseinbußen brachten "linke Reformen".

Neubeginnen heißt es wieder einmal. Peter Brandt wünscht eine Ökumene der Linken, die die Spaltung spätestens seit 1914 überwindet.

Das Ehepaar, das eine linke Sammelbewegung initiiert, taucht im Text nicht auf. In Peter Brandts großem Buch über seinen Vater Willy gibt's einen Fingerzeig:

...ich habe oft darüber nachgedacht, was ohne den Konflikt über die Vereinigung Deutschlands, der gewiss nicht irgendein Konflikt war, aus Willys politischer Großvaterschaft und Oskars Enkelschaft geworden wäre.

Als Kanzlerkandidat unterschätzte Lafontaine 1990 die Nation, später sprach er nationalistisch von "Fremdarbeitern".

Den Titel des piqs entnahm ich der Kinderhymne von Brecht/Eisler, die Peter Brandt 1990 als neue Nationalhymne wünschte, und diese Tradition nimmt er hier eindrücklich auf.

Die Nation ist für die Mehrheit der Menschen überall auf der Welt weiterhin die primäre Bewusstseins-, Gefühls- und Kommunikationsgemeinschaft, die nicht im Gegensatz stehen muss zu einem immer engeren europäischen Verbund. Der Nationalstaat bleibt der bislang einzige gesicherte Rahmen für Rechtsstaat und Demokratie, auch wenn er sukzessive Kompetenzen an übernationale Einrichtungen abgegeben hat und möglicherweise weiter abgeben wird.

"Anmut sparet nicht noch Mühe" (Brecht) - Peter Brandt zu einer anderen Politik
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